Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

SPD Rosbach/Rodheim - "Für eine moderne, an den Bedürfnissen der Kinder orientierte Kita in Rodheim"

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02. soll in Rodheim unweit der Erich-Kästner-Schule ein neuer Kindergarten eingerichtet werden. Der Bau muss kurzfristig in Angriff genommen werden, da am 30.06.2024 die Kita am Kirschenberg geschlossen wird und neue Kita-Plätze vor allem in Rodheim benötigt werden.

"Die SPD Rosbach/Rodheim hat die Planung kritisch geprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass der bisherige Entwurf eher an eine Kaserne als an eine Kita erinnert", so Bernhard Karow, Kandidat der SPD in Rodheim. "Nach unserer Ansicht orientiert sich die gewählte Aufteilung nur unzureichend an den Bedürfnissen der Kinder, sondern wurde in erster Linie platzoptimiert geplant."

 

SPD Rosbach/Rodheim - "Hospizarbeit stärken und dem Förderverein beitreten"

Ehrenamtliche Hospizarbeit bedeutet, schwerstkranke Menschen zu pflegen und zu betreuen sowie deren Familienangehörige daheim zu unterstützen. Die Helferinnen und Helfer unternehmen alles Erdenkliche, den Patientinnen und Patienten ihren letzten Weg so gut wie möglich zu erleichtern.

Doch manchmal reicht die Versorgung im eigenen Zuhause nicht mehr aus.

 

SPD Rosbach/Rodheim - "Für moderne Gewerbebetriebe, Arbeits- und Ausbildungsplätze in Rosbach

Die duale Ausbildung ist ein wichtiger Grundpfeiler der deutschen Wirtschaft. Die Bundesagentur für Arbeit schlägt nun Alarm, denn neben dem auch in Rosbach spürbaren Mangel an qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern fehlen Ausbildungsplätze für interessierte Schülerinnen und Schüler.

"Die Bundes-SPD hat den Trend erkannt. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) hat ein Schutzschirmprogramm aufgesetzt, durch das deutlich höhere Prämien für Ausbildungsplätze gezahlt werden", so SPD-Kandidat Peter Kopp, der sich als Betriebsratsvorsitzender seit Jahren für die Rechte von Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Auszubildenden stark macht. "Von diesem Programm können alle Gewerbetreibenden profitieren, da es die Risiken der Corona-Krise abfedert. Zudem stärkt es die Zukunftsaussichten junger Menschen, die hier durch die Krise doppelt zu leiden haben."

 

SPD Rosbach/Rodheim - Haushaltsrede von Dr. Rathjens

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens ist in seiner Haushaltsrede pointiert auf den aktuellen Haushalt der Stadt Rosbach sowie die Entwicklungsperspektiven der Gemeinde eingegangen.

Im folgenden ist die Rede von Dr. Rathjens im Wortlaut abgedruckt.

 

SPD Rosbach/Rodheim - "Klimaschutz ist das Thema der kommenden Jahre."

Die SPD Rosbach/Rodheim tritt für eine umweltfreundliche, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung ein. Hierbei wird ein besonderer Fokus auf eine ökologische Stadtplanung, die vorrangige Berücksichtigung alternativer Energiequellen sowie die konsequente Einbeziehung von Umweltaspekten in die politische Willensbildung gelegt.

"Wir stehen für eine Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans, in dem ökologisches Bauen sowohl in Bezug auf die Bauweise als auch in Bezug auf die Wasserversorgung (z.B. über Zisternen) einen größeren Stellenwert einnehmen muss", so SPD-Kandidat Bernhard Karow. "Dabei soll sowohl auf intelligente, flächenschonende Bauweise als auch auf die Schließung von Baulücken und auf mehr Grünflächen in Rosbach geachtet werden."

 

SPD Rosbach/Rodheim - "Dank an die HIR für das Angebot der Fahrten zu den Impfzentren!"

In den knapp 80 Vereinen der Stadt Rosbach sind mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich aktiv. Dieses bürgerschaftliche Engagement z.B. in den auf Sport, Ökologie oder soziales Engagement ausgerichteten Vereinen verdient eine große Anerkennung.

"Das Vereinsleben stellt eine wichtige Basis für den Zusammenhalt in Rosbach dar. Ohne die Ehrenamtlichen, denen ein großer Dank gebührt, wären die dortigen Aktivitäten nicht möglich", so SPD-Kandidat Reinhard Schmidt-Eckhardt. "Die SPD wird sich in den nächsten Jahren weiterhin für eine starke Vereinsförderung einsetzen."

"Ein besonderer Dank gebührt der Helferinitiative Rosbach (HIR), die durch ihr umfangreiches Engagement den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt an vielen Stellen helfen konnte", führte Erster Stadtrat und SPD-Kandidat Heinz Sill hierzu aus. "Für die Stadt ist die Helferinitiative ein großer Gewinn, den wir kaum missen wollen."

 

SPD Rosbach/Rodheim - "SPD ist für einen Bürgerhaushalt als direkte Form der Bürgerbeteiligung"

Eine "Bürgerfragestunde" , die oftmals nur 5 Minuten dauert, Informationen durch die Medien oder die Möglichkeit zur Verfolgung von politischen Diskussionen und Entscheidungsprozessen in Parlament und Ausschüssen reichen nach Ansicht der SPD Rosbach/Rodheim nicht aus, um interessierte Bürger adäquat an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Die SPD spricht sich daher unter anderem dafür aus, einen Bürgerhaushalt einzurichten, um Bürgerinnen und Bürgern eine Mitsprache an den Entscheidungsprozessen zu ermöglichen.

"Bei einem Bürgerhaushalt wird durch die Gemeinde die Möglichkeit für die Bevölkerung geschaffen, sich direkt über den Haushalt zu informieren, sich ein Bild von den Planzahlen zu machen und sich aktiv in die Diskussion des Haushaltes einzubringen", so Claudia Hetjes, die für die SPD für die Rosbacher Stadtverordnetenversammlung kandidiert. Die SPD wird sich daher in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Bürgerhaushaltes stark machen.

 

SPD Rosbach/Rodheim - „Chance vertan! Wir stehen jedoch weiterhin zum Corona-Testzentrum in Rosbach“

Mit deutlicher Verwunderung hat die Rosbacher SPD auf den Rückzug von Bürgermeister Maar in der letzten Stadtverordnetenversammlung reagiert, nun doch kein Corona-Testzentrum in der Stadt einzurichten und diesen Punkt von der Tagesordnung zu streichen.

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18. Februar hatte Stadtrat Herbert See im Namen des Magistrats ausführlich ein solches Konzept vorgestellt, das mehrheitlich positiv aufgenommen wurde. Das Testzentrum basierte auf dem bereits erfolgreich in vielen Städten und Gemeinden eingeführten Tübinger Modell und hätte die Bewegungsfreiheit der Menschen in Zeiten von Corona nachweislich und deutlich erhöht.

„Gemäß den Ausführungen von Stadtrat See sollten Rosbacher Bürgerinnen und Bürger durch das Zentrum die Möglichkeit kostenloser Corona-Tests erhalten“, so Karl-Heinz Dachs, Kandidat der SPD für das Rosbacher Stadtparlament. Beginnend ab dem 3. März und in Kooperation mit zwei ortsansässigen Apotheken waren für die Tests jeweils zwei Tage pro Woche über einen Zeitraum von zunächst sechs Wochen vorgesehen.