Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Pressemitteilung, Anträge & Anfragen zur Stadtverordnetenversammlung am 09.11.
Die Rosbacher SPD-Fraktion hat für die anstehende Stadtverordnetenversammlung am 09. November diverse Anträge und Anfragen gestellt. Handlungsbedarf sieht die Fraktion insbesondere in einer Bedarfs- und Standortanalyse für ein Mehrgenerationenhaus sowie in einer Konzeption, um auf mittlere Sicht einer höheren Auslastung des Rodheimer Bürgerhauses, der Adolf-Reichwein-Halle sowie der Wasserburg zu erreichen. Hierbei ist auch das Alte Rathaus in Ober-Rosbach mit einzubeziehen, das vor der Sanierung steht.
SPD Rosbach/Rodheim - Konstituierung der SPD-Fraktion
Auf ihrer konstituierenden Sitzung am 19. April hat die SPD-Fraktion Dr. Hans-Peter Rathjens erneut und einstimmig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter ist der Rodheimer Wolfgang Lingenau, der nun zum zweiten Mal die SPD in der Stadtversammlung vertritt. Neu in der Fraktion sind die Ober-Rosbacher Peter Kopp und Christian Thiel, der für Heinz Sill nach dessen Wahl in den Magistrat nachrückte.
SPD Rosbach/Rodheim - "Wir treten für die Stärkung der Nahversorgung in Rosbach ein"
In Rosbach und Rodheim gibt es eine Vielzahl von Kleinbetrieben und Bauern, die sich um die Nahversorgung in Rosbach verdient machen. Nach Ansicht der SPD Rosbach/Rodheim fehlt jedoch eine Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger Rosbachs direkt, zentral und am besten täglich mit den Erzeugnissen aus Rosbach und der Region zu versorgen.
SPD-Rosbach/Rodheim - "Besuch der Wasserstofftankstelle in Ober-Eschbach"
Ein zentrales Thema für die SPD Rosbach/Rodheim ist der Klimaschutz. Dieser wird die Politik der nächsten Jahre prägen und erfordert Kraftanstrengungen auf allen politischen Ebenen.
Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, ist die Förderung verschiedener alternativer Energiequellen erforderlich. So kristallisiert sich immer weiter heraus, dass Wasserstoff eine wichtiger Energieträger der Zukunft sein wird.
Die SPD hat bereits in vergangenen Artikeln ihre Idee zur Erarbeitung einer Wasserstoffstrategie für Rosbach vorgestellt und möchte das Thema in der nächsten Legislaturperiode intensivieren.
SPD Rosbach/Rodheim - "Haushalts- und Sachpolitik – und immer bei den Fakten bleiben!"
Nach Einschätzung der Rosbacher SPD sind die jüngsten Ausführungen der CDU zur Haushaltspolitik der Stadt nur vom Wahlkampf und weniger von der Sachorientierung geprägt.
"In Anbetracht der Pandemie und deren Auswirkungen auf die Finanzlage der Kommune bleibt Sachlichkeit das Gebot der Stunde", so Dr. Hans-Peter Rathjens, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rosbacher Stadtparlament. "Gemäß Haushaltsentwurf beträgt das Defizit der Stadt 2021 rund 1,5 Mio. Euro und 2022 noch einmal ca. 1,2 Mio. Euro. Wenn die CDU hier von *eigener Handschrift* spricht, muss sie sich auch für dieses Defizit und dafür verantworten, dass sie 4,8 Mio. in den Obergärten II gebundene Euro eben nicht vereinnahmen und damit die Schulden weiter ankurbeln will." Hintergrund hier sind die Vorinvestition der Stadt in Nieder-Rosbach in Grundstücke, die nun brach liegen und erst in vielen Jahren entwickelt werden sollen.
