SPD Rosbach/Rodheim - "SPD ist für einen Bürgerhaushalt als direkte Form der Bürgerbeteiligung"

Veröffentlicht am 05.03.2021 in Kommunalpolitik

Eine "Bürgerfragestunde" , die oftmals nur 5 Minuten dauert, Informationen durch die Medien oder die Möglichkeit zur Verfolgung von politischen Diskussionen und Entscheidungsprozessen in Parlament und Ausschüssen reichen nach Ansicht der SPD Rosbach/Rodheim nicht aus, um interessierte Bürger adäquat an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Die SPD spricht sich daher unter anderem dafür aus, einen Bürgerhaushalt einzurichten, um Bürgerinnen und Bürgern eine Mitsprache an den Entscheidungsprozessen zu ermöglichen.

"Bei einem Bürgerhaushalt wird durch die Gemeinde die Möglichkeit für die Bevölkerung geschaffen, sich direkt über den Haushalt zu informieren, sich ein Bild von den Planzahlen zu machen und sich aktiv in die Diskussion des Haushaltes einzubringen", so Claudia Hetjes, die für die SPD für die Rosbacher Stadtverordnetenversammlung kandidiert. Die SPD wird sich daher in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Bürgerhaushaltes stark machen.

"Die Verwaltung würde den gesamten Prozess initiieren und unterstützen und damit für eine bisher nicht in dem Maße vorhandene Transparenz sorgen. Die SPD wird in der kommenden Legislaturperiode einen Antrag zur Konzeption eines Bürgerhaushaltes einbringen.", ergänzt Jonas Kopp, ebenfalls Kandidat der SPD für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach. "Als Blaupause könnte hier der Bürgerhaushalt der Stadt Schwalbach dienen". Mehr zum Thema Bürgerhaushalt findet sich auf der Seite https://www.buergerhaushalt.org/de, die von der Bundeszentrale für politische Bildung bereit gestellt wird.

Christian Stengel
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim