Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
willkommen auf den Seiten der SPD Rosbach.
Auf den folgenden Seiten finden Sie Details über uns und über unsere politische Arbeit.
Viel Spaß beim Lesen!
Ihre Claudia Hetjes & Denise Schäfer
Vorsitzende der SPD Rosbach
Die Rosbacher SPD befürwortet die Planung einer großen Sporthalle als Ersatz für die marode Halle im Sportzentrum Eisenkrain, lehnt aber die Einbeziehung einer Gastronomie zu Lasten des städtischen Haushalts ab. Sollte später auf dem Gelände tatsächlich ein gastronomischer Betrieb errichtet werden, spricht sich der Ortsverein dafür aus, dass Bau und Betrieb auf rein privatwirtschaftlicher Basis erfolgen.
„Die Stadt“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „hat schon in der Vergangenheit einige kommunale gastronomische Akzente gesetzt, die in Zeiten enger Finanzen nicht noch auf Kosten des Steuerzahlers ausgebaut werden müssen.“ Zu dem gastronomischen Angebot gehören u.a. die beiden Bürgerhaus-Gaststätten in Ober-Rosbach und Rodheim. Jüngst hinzu gekommen sind in den jeweiligen Ortsteilen das Eiscafé und die Vinothek, deren Ansiedlung erst durch öffentliche Mittel von Land und Stadt möglich wurde. Wenn auch niederschwellig, bietet die Wasserburg aufgrund der küchentechnischen Einrichtungen die Möglichkeit, dass bei Festen und anderen Veranstaltungen ein Caterer tätig werden kann. „Außerdem“, so der Fraktionsvorsitzende, „ist die Zukunft das Alten Rathauses noch immer unklar.“ Zwar bestehe ein Verkaufsbeschluss seitens des Parlaments, sollte jedoch der Verkauf aufgrund mangelnder Nachfrage nicht gelingen, stehe immer noch die Option im Raum, im Zuge der Sanierung auch dort eine Gastronomie auf städtische Kosten zu errichten. „Dies“, ärgert sich Rathjens, „wäre dann kommunalpolitischer Unfug im Quadrat“.
Davon losgelöst verweisen die Genossen auf die Investitionskosten und die daraus resultierenden jährlichen Belastungen des Rosbacher Haushalts. Ein an das Rodheimer „grasgrün“ angelehntes Gastronomiekonzept beansprucht einen Platzbedarf von rund 350 m2, der sich aus folgenden Komponenten zusammensetzt: Ein Gastraum für ca. 85 Gäste, eine Küche mit zwei Kühlräumen, ein Müllraum, ein WC und ein Sozialraum für das Personal, jeweils zwei WC-Anlagen für Gäste innen und außen sowie ein Behinderten-WC. Dies führt zu einem erheblichen zusätzlichen Platzbedarf, da am bisherigen Raumkonzept für die Sportvereine keine Abstriche gemacht werden sollen. Ferner müsse auch eine Außengastronomie berücksichtigt werden, die mit rund 100 m2 zu veranschlagen sei. Auf Grundlage der vom Ingenieur-Büro in der Vorplanung veranschlagten Kosten für den Hallenneubau errechnet Rathjens überschlagsmäßig reine Baukosten von etwa 740.000 €. Hinzu kommen noch, auf Basis der Machbarkeitsstudie für das Alte Rathaus, die Kosten für Planung und küchentechnische Einrichtungen von geschätzt jeweils 250.000 €, so dass sich eine Gesamtinvestitionssumme für die Gastronomie von knapp 1,25 Mio. € ergibt. Dies bedeutet dann bei reiner Kreditfinanzierung aus heutiger Sicht eine jährliche Belastung des städtischen Haushalts durch Zinsen, Abschreibungen bzw. Tilgungen von ca. 95.000 €, was in Anbetracht der schieren Höhe nicht durch Pachteinnahmen zu decken ist.
„Wenn sich ein privater Investor findet, der auch das volle wirtschaftliche Risiko von Bau und Betrieb trägt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, „haben wir nichts gegen einen gastronomischen Betrieb einzuwenden.“ In Anbetracht der Haushaltslage sowie der Kosten des Hallenneubaus in der großen Variante von ca. 18,2 Mio. €, müssen sich die städtischen Gremien aber auch ohne Gastronomie noch viele Gedanken machen, wie das Projekt überhaupt zu finanzieren ist. Auch andere Investitionsprojekte, wie z.B. das vom Senioren- und Inklusionsbeirat zu Recht angemahnte Haus der Begegnung, müssen in die Gesamtbetrachtung einfließen.
Die SPD Rosbach lädt herzlich zum nächsten Stammtisch am Mittwoch, den 21. Mai 2025, ein. Treffpunkt ist wie gewohnt das Restaurant Müllers in Rodheim, Beginn ist um 19:00 Uhr.
Der SPD-Stammtisch steht seit jeher für offenen Austausch und gelebte Bürgernähe. Im Mittelpunkt des Abends steht diesmal ein zentrales Thema der Stadtentwicklung: Der geplante Neubau einer Sporthalle im Sportzentrum Eisenkrain in Ober-Rosbach.
Als kompetenter Gesprächspartner wird Wolfgang Lingenau, Stadtverordneter und Mitglied im Umwelt- und Planungsausschuss, anwesend sein. Er wird die Position der SPD Rosbach zum Bauvorhaben erläutern und aufzeigen, warum sich die Fraktion deutlich für einen Neubau ausspricht.
Wolfgang Lingenau bringt umfangreiche Erfahrung in diesem Bereich mit: Als Vorstandsmitglied der SG Rodheim begleitete er bereits den Bau des Sportzentrums Rodheim. Seine fachlichen Kenntnisse und praxisnahen Einblicke bieten eine wertvolle Grundlage für eine sachliche und zukunftsorientierte Diskussion.
Darüber hinaus war Lingenau in den vergangenen Jahren aktives Mitglied der Arbeitsgruppe Sportstätten, in der gemeinsam mit Vereinsvertretern und weiteren Ausschussmitgliedern eine Sportentwicklungsplanung für das Gelände Eisenkrain erarbeitet wurde. Im vergangenen Jahr wirkte er zudem in einer Expertengruppe mit einem Planungsbüro an der Erstellung eines Planungskonzepts für die neue Sporthalle mit.
Die SPD Rosbach befürwortet den Neubau nachdrücklich, da der Vereinssport in Rosbach dringend zusätzliche Hallenkapazitäten benötigt, um seinem gesellschaftlich wichtigen Auftrag auch künftig gerecht werden zu können.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zu informieren, Fragen zu stellen und aktiv an der Diskussion teilzunehmen – denn nur gemeinsam können wir die Zukunft unserer Stadt gestalten.
Laut der Mitteilung des Magistrats zur Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2025 kommen auf die Stadt Rosbach aufgrund eines Finanzgerichtsurteils erhebliche Rückzahlungsverpflichtungen an einen Steuerpflichtigen zu. Dies war zwar schon bekannt, jedoch nicht die tatsächliche Höhe. Das von der Stadt beauftragte Steuerbüro kam in seinen Berechnungen nunmehr zu einer Gesamtsumme von rund 3,8 Mio. €, was eine erhebliche Belastung der städtischen Finanzen darstellt. Dieser Betrag resultiert aus zu viel gezahlter Gewerbesteuer aus den Jahren 1998 bis 2003 in Höhe von knapp 1,8 Mio. € sowie darauf zu zahlender Zinsen von ca. 2 Mio. €.
„Die Zahlen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „haben mich tief geschockt.“ Auf Basis der von Bürgermeister Maar in den städtischen Gremien dargelegten Zahlen lag der „Worst-Case“ nach Berechnungen des Haushaltsexperten bei 3,5 Mio. €, der jetzt noch einmal deutlich übertroffen wurde. Die zunächst für die Jahre 1998 bis 2003 genannte Rückzahlungssumme ist nach Angaben des Steuerbüros um 300 Tsd. € nach oben zu korrigieren, was sich aufgrund des Zinseffektes in einer deutlich höheren Endsumme widerspiegelt. Natürlich müsse die Stadt jetzt prüfen, wie es zu dieser Abweichung gekommen ist und ob nicht ein Fehler des Finanzamtes vorliege. Wirklich endgültige Zahlen liegen damit immer noch nicht vor.
„Ich bin heilfroh“, so Rathjens, „dass dank der SPD-Anträge eine massive Erhöhung der Grundsteuer B auf jeden Fall vermieden werden kann.“ Um eine Rückzahlung in Höhe von 3,8 Mio. € in den nächsten Wochen allein durch die Grundsteuer B zu bewältigen, hätte diese von 429% auf knapp 1080% angehoben, also deutlich mehr als verdoppelt, werden müssen. Die gesetzliche Regelung sieht nämlich vor, dass die Rückzahlung unmittelbar zu erfolgen hat und jeder Zeitverzug zu noch höheren Zinsen führt.
Um einen solchen Beitragsschock für die Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden, hatte die SPD-Fraktion die sog. „Sparschweinlösung“ ins Spiel gebracht, die vom Parlament mehrheitlich angenommen wurde. Der Verwaltung wurde die Möglichkeit eingeräumt, ein bei der Gründung an die Stadtwerke gewährtes Darlehen in Höhe von gut 2,1 Mio. € zu kündigen, ohne dass dies aufgrund der Kreditkonditionen eine Gebührenerhöhung beim Wassergeld und den Kanalgebühren nach sich zieht. Ferner können zusätzlich aus dem Gewinnvortrag der Stadtwerke bis zu 2 Mio. € an den Kernhaushalt ausgeschüttet werden. Damit ergibt sich ein Finanzvolumen von maximal 4,1 Mio. €.
„Das war“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rathjens, „vorausschauende Kommunal- und seriös kalkulierte Finanzpolitik, die sich nun für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlt macht“.
SPD Rosbach würdigt ehrenamtliches Engagement
Im Rahmen ihres regelmäßigen Stammtisches hatte die SPD Rosbach die Freude, die Helfer-Initiative Rosbach und Rodheim (HIR) als Gäste begrüßen zu dürfen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Initiative – Ulrike See, Marion Schulte, Reinhard Zeidler und Bernhard Winkler – berichteten eindrucksvoll von ihrer wichtigen ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rosbach.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2009 ist die Helfer-Initiative aus dem sozialen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken. Rund 25 engagierte Helferinnen und Helfer leisten Fahrdienste zu Arztpraxen und Krankenhäusern in Friedberg, Bad Nauheim, Bad Homburg, Gießen und Frankfurt – oftmals mit stundenlangen Wartezeiten auf die Patientinnen und Patienten. Auch Einkaufsbegleitung, Betreuungsbesuche sowie das Vorlesen im Kindergarten gehören zu den Tätigkeiten der HIR.
Allein im Jahr 2024 kamen durch das Engagement der Initiative über 2.000 ehrenamtliche Stunden zusammen – ein imposantes Zeichen gelebter Solidarität und Nachbarschaftshilfe.
SPD-Vorsitzende Claudia Hetjes zeigte sich tief beeindruckt:
„Was die Helfer-Initiative leistet, ist unbezahlbar. Die HIR steht für den Zusammenhalt in unserer Stadt, für menschliche Nähe und gelebte Verantwortung. Im Namen der SPD Rosbach danke ich allen Helferinnen und Helfern für ihren selbstlosen Einsatz.“
Die SPD Rosbach sieht es als ihre Aufgabe an, dieses Engagement sichtbar zu machen und zu unterstützen. Der Stammtisch bot einen wertvollen Austausch über die Bedürfnisse ehrenamtlicher Strukturen und mögliche Wege zur besseren Unterstützung durch Kommune und Gesellschaft.
Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Rosbach standen neben Berichten und Neuwahlen auch die Ehrung der Jubilare, erfreuliche Neuaufnahmen sowie die Verabschiedung langjähriger Vorstandsmitglieder auf der Tagesordnung.
Die Vorsitzenden Claudia Hetjes und Denise Schäfer überreichten Adnan Hameed die Ehrenurkunde nebst Ehrennadel und gratulierten zu zehn Jahren Mitgliedschaft in der SPD. Hameed, der beruflich in der Energiewirtschaft tätig und vor Kurzem nach Rosbach gezogen ist, erklärte vor der Versammlung seine Bereitschaft zur Mitarbeit. Die Mitglieder wählten ihn einstimmig zum Beisitzer im Vorstand.
Auch zwei neue Mitglieder wurden in den Reihen des Ortsvereins begrüßt: Johannes Geldermann und Vanessa Khanna. Beide signalisierten spontan ihr Interesse an einer aktiven Rolle. Die 19-jährige Vanessa Khanna wurde einstimmig zur neuen Schriftführerin gewählt und ist somit künftig Teil des geschäftsführenden Vorstands. Johannes Geldermann wird den erweiterten Vorstand als Beisitzer verstärken.
Zwei verdiente Genossen beendeten hingegen ihre Vorstandstätigkeit. Karl-Heinz Dachs, langjähriger Kassierer des Ortsvereins und zuletzt Beisitzer, trat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an. Über viele Jahre kümmerte er sich mit großem Engagement auch um das Parteihaus. Da ihm eine Teilnahme an der Versammlung nicht möglich war, wird er zu einem späteren Zeitpunkt von der Mitgliederbeauftragten Ellen Dietz und den Vorsitzenden persönlich verabschiedet.
Hanskurt Fröhlich, der erst im vergangenen Jahr für seine 50-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt worden war, verzichtete aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur. Schäfer und Hetjes bedankten sich im Namen des Ortsvereins für das langjährige Wirken beider Kollegen und würdigten ihren verlässlichen Einsatz mit herzlichen Worten des Dankes und der Anerkennung.
Zum Abschluss der Versammlung wies der Vorstand auf den nächsten SPD-Stammtisch hin, der am Mittwoch, dem 16. April 2025 um 19:00 Uhr im Restaurant „Müllers“ in Rodheim stattfinden wird.
Diesmal wurde eine Einladung gezielt an die HIR – Helfer-Initiative Rosbach und Rodheim ausgesprochen. Der Stammtisch ist jedoch offen für alle Bürgerinnen und Bürger und bietet Gelegenheit zum ungezwungenen Austausch über politische und gesellschaftliche Themen.
Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Rosbach am vergangenen Donnerstag im Bürgerhaus Rodheim konnten die Ortsvereinsvorsitzenden Denise Schäfer und Claudia Hetjes auch einige neue Genossinnen und Genossen unter den Teilnehmenden begrüßen.
Nach der Gedenkminute für die im letzten Jahr verstorbenen Mitglieder gaben sie in ihrem Bericht einen Überblick über die vielfältigen Aktivitäten der SPD Rosbach. Hierzu gehörten unter anderem als Highlights die
Europa-Veranstaltung mit Philipp Türmer, „Es darf gefragt werden“ mit Bürgermeister Steffen Maar im Vorfeld der Bürgermeisterwahl, die traditionelle Teilnahme an der Aktion "Sauberhaftes Rosbach", der beeindruckende Vortrag zur Situation in der Ukraine mit Armin Hofmann und regelmäßig Stammtische mit Vereinsvertretern.
Im Anschluss informierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens über die Arbeit der SPD-Fraktion. Rathjens betonte in seinem Bericht die Leitlinien der SPD für ihre parlamentarische Arbeit. „Die Sachargumente müssen im Vordergrund stehen“, führte er aus, „und nicht die gewollte Konfrontation“. Dies präge auch das Verhältnis zu Bürgermeister Maar, den die SPD zwar bei der Bürgermeisterwahl nicht unterstützt habe, aber mit ihm immer sach- und ergebnisorientiert über den besten Weg für Rosbach diskutiere – und im Zweifelsfalle auch mal streite. In diesem Zusammenhang zeigte sich der Fraktionsvorsitzende sehr erfreut, dass Bürgermeister, Magistrat und Parlament nun den Verkauf des Alten Rathauses priorisieren. „Das ist noch lange nicht in trockenen Tüchern“, führte Rathjens aus, „aber ein wichtiger Schritt ist gemacht“. Sorge bereite ihm die Vorstellung, dass sich in Anbetracht des hohen und schwer abschätzbaren Sanierungsaufwandes in den nächsten Monaten kein Käufer finden könnte.
In seinem Bericht ging der Fraktionsvorsitzende auch auf eine Vielzahl anderer kommunalpolitische Projekte ein. „In den nächsten Wochen“, so der Fraktionsvorsitzende, „müssen wir uns intensiv mit dem Bau einer Sporthalle in Ober-Rosbach auseinandersetzen.“ Ein Neubau sei zwischen den Parteien unstrittig, aber das genaue Raumprogramm und die Frage, ob auch eine Gastronomie vorzusehen sei, werde sicherlich noch manche HaFi- und UmPla-Sitzung erfordern.
Im Rahmen der Diskussion über die Berichte wurden auch andere aktuelle politische Themen in Rosbach sowie auf Landes- und Bundesebene erörtert. Die Mitglieder betonten, dass es aktuell schwierig sei, auf kommunaler Ebene zu punkten, da die Bundespolitik das Bild der Partei präge.
Nach der Aussprache und der Entlastung des Vorstands erfolgten Neuwahlen.
Denise Schäfer und Claudia Hetjes wurden einstimmig als Vorsitzende in ihren Ämtern bestätigt.
Manfred Pakullat bleibt ihr Stellvertreter.
Die Kasse wird weiterhin von Bianka Stelz geführt.
Neu im Vorstand ist die 19jährige Vanessa Khanna, ihr obliegt künftig die Schriftführung.
Als Beisitzer wurden Peter Kopp, Ellen Dietz und Armin Hofmann wieder gewählt, hinzugekommen sind Christian Thiel, Herbert See, Johannes Geldermann und Adnan Hameed.
Als Revisoren fungieren erneut Wolfgang Lingenau und Dr.Hans-Peter Rathjens.
Nach knapp drei Stunden endete die harmonische und sachorientierte Jahreshauptversammlung mit einem Schlusswort der beiden Vorsitzenden. „Wir freuen uns über die vielen neuen Gesichter im Vorstand. Das zeigt, dass der Erneuerungsprozess der SPD Rosbach auf einem guten Weg ist. “, so Schäfer und Hetjes abschließend.
Im Nachgang zur Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag zeigt sich die SPD Rosbach erfreut über das Votum des Stadtparlaments zum Verkauf des Alten Rathauses in Ober-Rosbach, insbesondere darüber, dass das Thema Gastronomie nun endgültig vom Tisch ist. Insgesamt wurde viel zu lange gezögert, was sich nun rächt und auch die Errichtung einer neuen Sporthalle in Ober-Rosbach gefährdet.
„Die SPD-Fraktion“, so deren Vorsitzender Dr. Hans-Peter Rathjens, „hat sich bereits 2017 einstimmig gegen den von der CDU beantragten Verkaufsstopp gestellt.“ In den letzten acht Jahren hat es keine wesentlichen Fortschritte bei der Sanierung des Rathauses gegeben. Die CDU, die sich gerne im Parlament als führende politische Kraft bezeichnet, ist ein wegweisendes Nutzungskonzept schuldig geblieben. „Die Idee einer gastronomischen Nutzung“, führt Rathjens aus, „hätte spätestens eine Woche nach Vorlage der Machbarkeitsstudie zu den Akten gelegt werden müssen.“ Die Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines gastronomischen Betriebes kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadt hierfür 1,22 Mio. € investieren müsse und zwar zusätzlich zu den schon eh anfallenden Sanierungskosten. Die SPD hatte im September 2024 beantragt, die jährliche Belastung für den städtischen Haushalt zu beziffern. Das Ergebnis wurde erst in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. Februar 2025, also rund fünf Monate später, vorgelegt: Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 93.000 €, aufgeteilt in einen Zinsaufwand in Höhe von durchschnittlich 31.000 € in den ersten zehn Jahren und Abschreibungen von 62.000 €. „Es ist völlig utopisch“, erläutert der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, „diese Kosten nur annähernd durch eine Verpachtung zu decken“. Rathjens weiter: „Leider hat sich auch Bürgermeister Maar von der CDU auf die falsche Fährte setzen lassen und für das Gastronomiekonzept im Zuge der Bürgermeisterwahl geworben.“
Aus Sicht der SPD-Fraktion kann die Stadt erleichtert sein, wenn der Verkauf des „Alten Rathauses“ zeitnah gelingt. Für einen Investor ist der Kauf dann attraktiv, wenn dieser die Abschreibungsmöglichkeiten des Denkmalschutzes voll und ganz nutzen kann. Dies setzt allerdings voraus, dass es sich um einen wirklichen finanzkräftigen Käufer handelt, da die Sanierungsaufwendungen nach letzten Schätzungen voraussichtlich eher in die Richtung von 6 Mio. € gehen werden. In Gesprächen mit potenziellen Käufern müsse auch ausgelotet werden, ob die Stadt sich Nutzungsrechte sichern könne, damit das ortsbildprägende Gebäude weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehe. Das Thema Sales and Lease Back sei auch noch in der Diskussion, wobei allerdings die SPD-Fraktion hier erhebliche Finanzierungsprobleme sieht. „Wir stehen“, schließt Rathjens, „am Anfang eines schwierigen Verkaufsweges, von dem unklar ist, wo er enden wird. Aber ein erster Schritt ist getan.“
Auch 2025 lädt die SPD Rosbach wieder zum „Politischen Stammtisch“ ein:
Am Mittwoch, dem 19.Februar 2025 wird es ab 19 Uhr in der Gaststätte „Müllers“ im Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12-14, 61191 Rosbach, Gelegenheit geben, in zwangloser Atmosphäre über bundes- oder kommunalpolitische Themen miteinander ins Gespräch zu kommen.
Der Schwerpunkt wird dieses Mal auf der Fragestellung „Gewerbesteuerrückzahlung- Lässt sich eine Verdopplung der Grundsteuer B vermeiden?“ liegen, aber auch andere Themenvorschläge sind herzlich willkommen.
Der Fraktionsvorsitzende Dr.Hans-Peter Rathjens und der Vorstand der SPD Rosbach freuen sich auf einen anregenden Austausch!
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