Eckhart Hassebrock, Vorstand der Thüringer Aufbaubank
Am vergangenen Freitag lud die SPD Rosbach zu einer gut besuchten Veranstaltung in die Rosbacher Wasserburg ein. Auf Einladung des Ortsvereins sprach Eckhard Hassebrock, Vorstand der Thüringer Aufbaubank, über das Thema Bürokratieabbau. Die Moderation übernahm Herbert See. Unter den Gästen befanden sich Mitglieder politischer Gremien, Unternehmer, Bankkollegen sowie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger.
In seinem Vortrag machte Hassebrock deutlich, dass der Wunsch nach weniger Bürokratie weit verbreitet ist, die Realität jedoch eine andere Sprache spricht. Mit klaren Zahlen belegte er, dass die Anzahl der Bundesgesetze seit 2010 stetig steigt und Einzelnormen sowie Verordnungen sogar um mehr als 20 Prozent zugenommen haben. Eine Verdopplung der Regeln führe in der Praxis zu einer Vervierfachung der Komplexität.
„Viele Gesetze schaden der wirtschaftlichen Entwicklung“, betonte Hassebrock. Die stetige Ausweitung von Vorschriften und Einzelnormen verursache nicht nur zusätzlichen Aufwand, sondern bremse Investitionen, lähme Entscheidungswege und schränke Unternehmen in ihrer Handlungsfähigkeit ein. Je dichter das Regelwerk werde, desto höher seien die Kosten für Prozesse, Kontrollen und Dokumentationen – Kosten, die weder Wohlstand schaffen noch Innovation fördern.
Besonders eindrucksvoll schilderte er die zunehmenden Zielkonflikte im deutschen Regelwerk: Datenschutzanforderungen stehen häufig im Spannungsfeld zum Geldwäschegesetz, IT-Sicherheitsstandards kollidieren mit Arbeitszeitvorgaben, und Förderprogramme geraten mit Wettbewerbsrecht in Konflikt. Diese Widersprüche seien zentrale Treiber der Überregulierung.
Darüber hinaus ging Hassebrock auf die wachsende Zahl von Beauftragten und Zuständigkeiten ein, die Entscheidungswege zwar absichern sollen, in der Praxis jedoch oft verlängern und verteuern. Auch die Darstellung langer Genehmigungszeiten und ihrer Folgen für Investitionsentscheidungen fand unter den Anwesenden große Resonanz.
Hassebrock plädierte eindringlich dafür, Bürokratieabbau nicht durch neue Regeln oder reine Digitalisierung anzugehen. Entscheidend seien klare politische Prioritäten, verlässliche Ermessensräume und der Mut, Komplexität tatsächlich zu reduzieren.
Zum Abschluss dankte die SPD-Vorsitzende Denise Schäfer Herrn Hassebrock herzlich und überreichte ihm ein kleines Präsent als Zeichen der Wertschätzung.