Was sich in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag abspielte, ist für vernünftig denkende Menschen nicht mehr nachvollziehbar. Weil sich im Rahmen der Sitzung keine Mehrheit für die Verzögerung bzw. der Ablehnung der Magistratsvorlage zu den Baubauungsplänen der Sang abzeichnete, verließen CDU, Grüne, FDP und der ehemalige Pirat vor der Abstimmung ohne Ankündigung den Sitzungssaal.
Auch in diesem Jahr lädt die SPD Rosbach/Rodheim am Kerb-Sonntag zum Frühschoppen mit Freigetränken ein. Dieser findet am 13.09.2015 ab 11.30Uhr in der Reichweinhalle in Ober-Rosbach statt.
Traditionell lädt der Parteivorstand einen Redner für diese Veranstaltung ein. Diesmal wurde Bundestagsabgeordnete Bettina Müller gebeten, zu den Gästen zu sprechen.
Die Frauen in der SPD Rosbach/Rodheim treffen sich regelmäßig zu gemeinsamen Aktivitäten. Anfang August war man im Grüngürtel von Frankfurt unterwegs.
In Frankfurt-Bonames wurde ein alter Militärflugplatz der amerikanischen Streitkräfte renaturiert. Das alte Rollfeld, der angrenzende Nidda-Rad- und Wanderweg und das Restaurant Tower Cafe eignen sich ideal für einen kleinen Familienausflug und eine gemeinsame Freizeitgestaltung.
Die SPD Rosbach/Rodheim zeigt sich wenig überrascht von der neusten Presseberichterstattung der Rosbacher CDU. Statt selbst Themen zu besetzen und die Stadt mit eigenen Ideen und Vorschlägen voranzubringen, widmet sich der Fraktionsvorsitzende Jörg Egerter einmal mehr einer Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und dessen politischer Arbeit.
Mitte Juli hat der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) mittels einer spektakulären Aktion auf die finanzielle Misere der hessischen Kommunen aufmerksam gemacht. Unter der Überschrift „Das letzte Hemd der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde und Stadt“ wurden sprichwörtlich insgesamt 250 „letzte Hemden“ der Hessischen Gemeinden eingesammelt und der Öffentlichkeit in Mühlheim am Main präsentiert.
„Die SPD zollt Bürgermeister Alber großen Respekt nicht nur aufgrund seiner Mitwirkung an dieser Aktion“, so Christian Stengel, Vorsitzender der SPD Rosbach/Rodheim. „Der Bürgermeister hat in den letzten Monaten an vorderster Front mit dem HSGB gekämpft, um die Auswirkungen des neuen KfA auf die Stadt Rosbach so gering wie möglich zu halten. Die SPD wird den Prozess der Einführung des KfA in Rosbach weiter kritisch verfolgen und den Bürgermeister in jeglicher Hinsicht in Bezug auf die Durchsetzung Rosbacher Interessen unterstützen.“
Die Diskussion um die Rosbacher Hundesteuersatzung geht weiter. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Scholz hat Bürgermeister Thomas Alber Amtsmissbrauch vorgeworfen, falls er das Votum der Stadtverordneten zur Hundesteuersatzung juristisch überprüfen lasse.
SPD-Vorsitzender Christian Stengel dazu: „Nach Auffassung der SPD-Fraktion und allen Anschein nach auch des Bürgermeisters besteht ein berechtigter Zweifel daran, dass es überhaupt einen Satzungsbeschluss gegeben hat. Und nur für den Fall, dass ein endgültiger Satzungsbeschluss vorliegt, hat der Bürgermeister diesen auch umzusetzen. Insofern ist es geradezu die Pflicht des Bürgermeisters, dies zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Hierin liegt definitiv kein Amtsmissbrauch“.
Am Mittwoch, dem 22. Juli 2015 veranstalteten die Rosbacher Flüchtlinge und die ehrenamtlichen Helfer vom Runden Tisch zur Flüchtlingsbetreuung bei herrlichem Wetter ein gemeinsames Sommerfest.
Anlässlich dieses Festes konnte sich eine Delegation der SPD Rosbach/Rodheim ein Bild von den Unterkünften der Flüchtlinge machen und erfahren, an welchen Dingen des täglichen Lebens es den Flüchtlingen mangelt.
Nach Auffassung der SPD-Fraktion wurde in der letzten Stadtverordnetensitzung am 21.07. die Hundesteuersatzung nicht abschließend beschlossen. Es sind nur Einzelbeschlüsse aber kein Beschluss der Satzung insgesamt gefasst worden.
Dies entspricht nach Meinung der SPD-Fraktion nicht dem geltenden Recht und kann im Nachgang unter Anderem auch zu Einsprüchen der Hundehalter gegen ihre Gebührenbescheide führen.
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