Große Resonanz auf die Veranstaltung „Auf ein offenes Wort – wie bewerten die Wahlen!“

Veröffentlicht am 03.11.2018 in Kommunalpolitik
Wir bewerten die Wahlen 2018, Bild 1
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Am 31. Oktober hatte die SPD Rosbach-Rodheim zu einer Veranstaltung zum Thema „Auf ein offenes Wort – wir bewerten die Wahlen!“ eingeladen. Gäste der von Herbert See moderierten und mit Fragen der SPD und aus dem Publikum unterstützten Veranstaltung waren über 50 Zuhörer sowie die beiden Bürgermeisterkandidaten Steffen Maar und Christoph Käding, die am 11. November in der Bürgermeisterstichwahl gegeneinander antreten werden.

Nach einer kurzen Bewertung der Landtagswahl und der Volksabstimmung widmete sich die Veranstaltung dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl und den Vorstellungen und Zielen der beiden übrig gebliebenen Kandidaten.

Thema 1: Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit dem Stadtparlament

Beim ersten Thema ging es um die mögliche Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit dem Stadtparlament sowie um das geplante Vorgehen der beiden Bewerber in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit. Beide Kandidaten betonten, dass nun die Chance zu einem Neubeginn in der Zusammenarbeit mit dem Parlament bestünde und man den viel beschworenen „Resetknopf“ drücken sollte. Beide sprachen sich zudem dafür aus, in ihren ersten 100 Tagen viele Gespräche mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung führen, die vorhandenen Prozess evaluieren sowie einen Kassensturz durchführen zu wollen. Käding wolle dabei die Aufteilung des Magistrats in Dezernate beibehalten. Maar sah sich gleichfalls als primus inter pares und wolle nicht auf die enge Zusammenarbeit mit den Magistrats­kolleginnen und -kollegen verzichten.

Thema 2: Ehrenamt

Bzgl. des Themas „Ehrenamt“ sahen beide Kandidaten die Notwendigkeit der engen Koordination und Zusammenarbeit mit den Vereinen und der Feuerwehr. Nach Käding wäre die Sportstätten-AG vom Magistrat mit der Evaluierung und Ausarbeitung möglicher Ansätze zur Weiterentwicklung des Sports beauftragt worden. Auf 184 Seiten werde im Detail dargestellt, wie eine solche Entwicklung aussehen könnte. Er sei der Ansicht, dass man zur Kosteneinsparung zunächst den „Plan A“ zur Entwicklung einer gemeinsamen Sportstätte zwischen Ober- und Nieder-Rosbach an der Kapersburgschule verfolgen und erst bei zu großen Hürden einen möglichen „Plan B“ angehen sollte. Im Gegensatz dazu war Maar der Auffassung, alle Pläne noch einmal detailliert vor allem durch städtische Mitarbeiter ausarbeiten zu lassen und die Projekte lieber später zu starten.

Beide Kandidaten sahen es jedoch als erforderlich an, die Sporthalle Eisenkrain mindestens bis zur Verfügbarkeit einer neuen Sportstätte nutzbar zu erhalten; hierzu wären einige Investitionen erforderlich.

Thema 3: Solide Haushaltsführung

Beim Thema „solide Haushaltsführung“ gab Käding zu bedenken, dass die Gewerbesteuer attraktiv genug sein müsse, um Gewerbetreibende anzuziehen und zu halten. Er habe mit verschiedenen Firmeninhabern gesprochen, die die Höhe der Gewerbesteuer im Vergleich zu Nachbarkommunen bemängelten. Hier gäbe es diverse Ansätze, die Attraktivität zu erhöhen, ohne die Steuern senken zu müssen. Maar sah die gesamten Gewerbesteuer­einnahmen als zu niedrig an und forderte ein Gewerbesteuerkonzept. Für beide Kandidaten sind die wiederkehrenden Straßenbeiträge aus sozialen Gründen ein bevorzugtes Mittel gegenüber höheren Grundsteuern. Man müsse jedoch trotz der Vorgaben des Landes bzgl. der Abgrenzung der Abrechnungsgebiete das Problem der höheren Straßenbeiträge in Rodheim lösen. Käding schlug hierzu eine Kompensation der Kosten durch Einnahmen aus der Gewerbesteuer vor.

Thema 4: Wohn- und Gewerbegebiete

Beim Thema „Wohngebiete und Gewerbegebiete“ zeigten sich größere Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten. Maar sah hier die Notwendigkeit, die Entwicklung insgesamt aber vor allem in Ober- und Nieder Rosbach deutlich zu verlangsamen und den etwas kleineren neuen Wohngebieten in Rodheim Vorzug z.B. vor der Entwicklung des größeren Wohngebietes Obergärten II einzuräumen. Vielmehr sollte zuerst die Infrastruktur ausgebaut werden. Käding meinte hierzu, dass man die Entwicklung zwar etwas verlangsamen könnte, der Infrastrukturausbau jedoch Hand in Hand mit der Weiterentwicklung gehen müsste. Nach seiner Ansicht würde dringend bezahlbarer Wohnraum für Rosbacher Alt- und Neubürger gebraucht. So erwarte der Wetteraukreis in den nächsten Jahren den Bedarf von zusätzlich ca. 6000 Wohneinheiten für untere und mittlere Einkommen. Dieser sei nur durch weitere Bauaktivitäten in Kombination mit der Sanierung des Bestandes zu erfüllen. Beide Kandidaten sahen jedoch eine dringende Notwendigkeit im Erhalt und der Weiterentwicklung des Wohnraumbestandes der Stadt, wobei ein Teilverkauf automatisch zu Neuinvestitionen führen müsste. Bzgl. der Gewerbegebiete sei nach Aussage beider Kandidaten eine Entwicklung vor allem in Rodheim erforderlich. Als Beispiel wurden hier von beiden Kandidaten die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen 7ha Dickmühlenareal genannt.

Thema 5: Kinderbetreuung

Beim Thema „Kinderbetreuung“ lagen die Meinungen der beiden Kandidaten dicht beieinander. So sehen beide die Notwendigkeit in der besseren Abdeckung der Randzeiten in der Kinderbetreuung. Nach Maars Aussage sollte ein Stadtbus zwischen Rosbach und Rodheim erwogen werden, um Rosbacher Kindern den Besuch der Erich-Kästner-Schule zu ermöglichen. Bzgl. der Trägerschaft setzte Maar im Rahmen der Diskussion des Themas eher auf einen kommunalen Ansatz, wobei eine Vergabe an private Träger prinzipiell möglich sein. Käding unterstrich die Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zur Vergabe der Kindergärten an private Träger; das Pflichtenheft sei hier jedoch zwingend einzuhalten.

Nach ca. 2 ½ Stunden schloss der Moderator die Veranstaltung und wünschte allen Beteiligten einen guten Nachhauseweg und eine gute Wahl am 11. November.

Christian Stengel
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim

 
 

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