Michael Merle stellt die Schwerpunkte des Kreiswahlprogramms vor
Unter dem Motto „Aufbruch in den Frühling“ hatte die SPD Rosbach zu einem gemütlichen Abend für interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Rodheimer Bürgerhaus eingeladen. Zu der der sehr gut besuchten Veranstaltung konnte die Co-Vorsitzende und Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung, Denise Schäfer, zahlreiche Gäste begrüßen, u.a. Bürgermeister Maar, den 1. Stadtrat Stephan Schmidthals, das Magistratsmitglied Norbert Schön und den SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Körner. Passend zu dem Frühlingsaufbruch servierte Uli Müller seine preisgekrönte „Grüne Soße“, einmal mit Pellkartoffel und Eiern oder mit Rösti.
Doch vor dem geselligen Teil gab es zwei pointierte Impulsbeiträge, um angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen die SPD-Positionen darzustellen. Michael Merle, langjähriger Bürgermeister von Butzbach und stellvertretender Vorsitzender der Wetterauer SPD, verdeutlichte die Kernanliegen für den zukünftigen Kurs auf Kreisebene. Gezielte Investitionen in Bildung, Arbeit, Wohnen und Mobilität seien Schwerpunkte, damit der Wetteraukreis Motor und Impulsgeber der Wirtschaftsentwicklung bleibe. Ein besonderes Anliegen war ihm die Stärkung der Demokratie als Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Auch wird es auf Kreisebene definitiv keine Zusammenarbeit zwischen AfD und SPD geben.
Armin Hofmann, der sich für ein Mandat im Rosbacher Stadtparlament bewirbt, betonte in seiner Rede und anknüpfend an Michael Merle, die aktuell schwierigen Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik. Die globalen Krisen träfen auch Rosbach und engten insbesondere die finanziellen Spielräume immer stärker ein. Gerade daher sei es wichtig, sorgfältig und gemeinwohlorientiert mit den anvertrauten Steuergeldern umzugehen und, im Falle von nicht vermeidbaren Zusatzbelastungen, diese fair auf alle zu verteilen. So hatte sich die SPD-Fraktion in der Haushaltsdebatte für die Anhebung des Hebesatzes bei der Grundsteuer A auf 700% und bei der Grundsteuer B auf 675% ausgesprochen sowie die Einführung einer Grundsteuer C befürwortet. Der Hebesatz bei der Gewerbesteuer sollte auf 425% steigen. Der sorgfältige Umgang mit Steuergeldern bedeute auch, sich für eine effiziente und bürgernahe Verwaltung einzusetzen.
Bezugnehmend auf das SPD-Wahlprogramm lehnte Hofmann die Errichtung eines gastronomischen Betriebes in der neu zu errichtenden Sporthalle Eisenkrain durch Steuermittel ab, betonte aber auch gleichzeitig, dass jede rein privatwirtschaftliche Initiative selbstverständlich begrüßt werde. Mit Blick nach vorne bleibe die zeitnahe Entwicklung des Baugebietes Obergärten II ein wichtiges Anliegen der SPD, da hier erhebliche städtische Mittel in Form von eigenen Grundstücken gebunden seien und zwar in einer Größenordnung von knapp 5 Mio. €. Hofmann rundete seine Ausführungen mit einem Bekenntnis zur Fortentwicklung des von der SPD initiierten Klimaschutzkonzeptes und zur qualitativen Weiterentwicklung des ÖPNV ab.
Als schönen Nebeneffekt kann an das „Demenzcafé“ der Sozialstation demnächst eine erfreulich hohe Spende der Besucherinnen und Besucher übergeben werden.
„Ein herzliches Dankeschön für diesen gelungenen Abend geht an die Organisatorin Ellen Dietz und natürlich an Uli Müller und sein tolles Team.“, so die SPD Co-Vorsitzende Claudia Hetjes. „Wir kommen gerne im nächsten Jahr wieder her, um gemeinsam den Frühling einzuläuten!“