04.11.2019 in Kommunalpolitik

Starke Heimat Gesetz - einer neuer, teurer Flop der hessischen Landesregierung

 

Nach diversen Fehlgriffen wie dem Rosenmontagserlass oder dem Kita-Gesetz auf Kosten der Städte und Gemeinden hat die hessische Landesregierung ein neues Mittel gefunden, den Kommunen in die Taschen zu greifen.

Mit dem "Starke-Heimat-Hessen"-Gesetz hat sie beschlossen, eigentlich den Kommunen zustehende Gelder zu Vereinnahmen und nach Gutsherrenart zu verteilen. Hiermit versucht die Landesregierung, ihre teuren Wahlversprechen wie die Aufstockung der Kita-Zuschüsse über kommunale Mittel zu finanzieren und sich dadurch mit fremden Federn zu schmücken. Auch eine blumige Bezeichnung kann eben nicht über eine schlechte Gesetzgebung hinwegtäuschen.

 

18.10.2019 in Ortsverein

Peter Enders gewinnt erneut den Preisskat der SPD Rosbach/Rodheim

 

Am 18.10.2019 fand das traditionelle Preisskatturnier der SPD Rosbach/Rodheim statt.

Gegen 22:45 Uhr konnte die SPD-Vorsitzende Ellen Dietz nach drei Skatserien mit jeweils 5 Runden unter Beifall den Vorjahressieger Peter Enders zum erneuten Sieger des Preisskats der SPD Rosbach/Rodheim erklären.

 

03.10.2019 in Ortsverein

Klimapolitik in Rosbach und der Region

 
Ellen Dietz bei "Friday for Future"

Am 20.09. fanden unter anderem in Friedberg und Frankfurt Demonstrationen von "Fridays for Future" statt. Am Rande der Demonstration trafen sich Mitglieder der SPD mit Vertretern der MIEG und anderen Organisationen, um mögliche regionale Maßnahmen zum Klimaschutz zu diskutieren.

Nicht nur für die Region kämen hierbei kleinere energieeffiziente Häuser und Wohnungen, ein verbesserter ÖPNV, Autos mit Wasserstoffantrieb und die hierzu nötige Energieinfrastruktur, der flächendeckende Bau von Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen, eine Dezentralisierung von Arbeitsplätzen oder Radschnellwege in Betracht.

 

03.10.2019 in Ortsverein

Preisskat der SPD Rosbach/Rodheim

 

 

14.07.2019 in Ortsverein

Die SPD Rosbach lehnt Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin ab

 
Brief Udo

Die Rosbacher SPD spricht sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission aus.

In einem offenen Brief an die Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl Katarina Barley und Udo Bullmann weist die stellv. Vorsitzende der SPD Rosbach Leona Krause darauf hin, dass die neue Kommissionspräsidentin oder der neue Kommissionspräsident maßgeblich das Wirken der EU in allen Politikfeldern bestimmen wird. Es sei daher von essenzieller Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger am Prozess der Findung des oder der Präsidentin zu beteiligen. Hierzu eigene sich das Spitzenkandidatenprinzip, bei dem die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit zur umfassenden Information über die Agenda der Kandidatinnen und Kandidaten erhielten. In Zeiten von Unsicherheiten in der Außenpolitik, der Sozialpolitik und der Umweltpolitik sei es wichtig, den Wählerinnen und Wählern zu zeigen, welche Personen in Zukunft die Geschicke der Kommission lenken sollen. 

 

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