SPD Rosbach/Rodheim - "Frankfurter Bogen oder was die CDU unter *behutsamer Entwicklung* versteht"

Veröffentlicht am 18.02.2021 in Kommunalpolitik

Mit Erstaunen hat die SPD die neueste Pressemitteilung der Rosbacher CDU zur Kenntnis genommen. In dieser spricht sich die CDU für eine nach ihren Worten "behutsame Entwicklung" der Stadt aus.

"Wem will die Rosbacher CDU hier etwas vormachen?", so Dr. Hans-Peter Rathjens, Spitzenkandidat der SPD für die Stadtverordnetenversammlung. "Entweder sie täuscht ihren Wählerinnen und Wählern gezielt vor, für eine langsame Entwicklung zu sein oder sie hat keine Vorstellung, was die in ihrer Pressemitteilung vom November 2020 geforderte Aufnahme in den erweiterten Frankfurter Bogen bedeutet."

Beim erweiterten Frankfurter Bogen handelt es sich um ein zentral durch das Land Hessen gesteuertes Mammutprojekt, durch das in den nächsten Jahren rund 200.000 Wohnungen im Frankfurter Umland entstehen sollen. Das Projekt will dabei nach eigenen Angaben Zitat: "… den Wohnungsbau im Rhein-Main-Gebiet stimulieren, indem es Anreize für Kommunen schafft, um mehr Baugebiete auszuweisen."

"Die Landesregierung ködert die Kommunen im Frankfurter Bogen mit Verheißungen von Fördergeldern und planerischen Unterstützungen. Sie erkauft sich dadurch - trotz blumiger Worte von Selbstverwaltung - als Gegenleistung ein Mitspracherecht und den Aufbau eines – nach eigenen Worten - "urbanen" Umfelds in den jeweiligen Gemeinden", so Dr. Rathjens weiter. "So wird auch geprüft, ob die vorgegebene Bebauungsdichte von über 40 Wohneinheiten pro Hektar eingehalten wird - zum Vergleich: In der Sang liegt die Dichte bei 32 Einheiten pro Hektar, was von der CDU mehrfach als zu dicht bezeichnet wurde."

Die Rosbacher SPD setzt sich für ein langfristig angelegtes, intelligentes Stadtentwicklungskonzept aus Gewerbeansiedlung, Wohnbebauung und Anpassung der kommunalen Infrastruktur ein, das die lokalen Begebenheiten berücksichtigt und auch immer einen Blick auf die Finanzlage vor Ort hat. Hierzu gehören neben der ökologischen Bauweise insbesondere die Wünsche der Rosbacherinnen und Rosbacher nach Baugrundstücken oder Fragen der Vorfinanzierung, die von der CDU derzeit nicht thematisiert werden.

"Wie es scheint, schiebt die CDU erneut die Verantwortung nach Wiesbaden. Dies hat sich auch bereits in ihrem Engagement für das sog. Starke-Heimat-Gesetz gezeigt, nach dem eigentlich den Kommunen zustehende Gelder gebündelt und nach Gutsherrenart verteilt wurden," so Dr. Rathjens abschließend.

Christian Stengel
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim