Stellungnahme gegen Hass im Netz...

Veröffentlicht am 07.05.2022 in Kommunalpolitik

und für Zusammenhalt aller demokratischen Parteien

 

Persönliche Stellungnahme der Stadtverordneten Michaela Colletti (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vor der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2022. -->

Wir Rosbacher GRÜNE hatten in der vergangenen Woche unsere Landtagsabgeordnete Kathrin Anders zu Gast auf dem Bauernmarkt. Die Gesundheitspolitische Sprecherin der hessischen GRÜNEN lud zum Bürger*innengespräch ein.

Wir haben Ihren Besuch unter anderem auf den Facebook-Seiten von Rosbach und Rodheim angekündigt.

Auf der Facebook-Seite ‚Du kommst aus Rosbach‘, die als private Gruppe geführt wird und 3.170 Mitglieder zählt, folgte ein so genannter ‚Shitstorm‘. Unter den Personen, die in Windeseile eine GRÜNEN-Schelte auf Frau Anders und mich als ‚örtliche GRÜNE, sowie die GRÜNEN, die Ampelregierung und alle Politiker*innen starteten, waren viele Menschen, die offensichtlich ihren richtigen Namen nicht preisgeben und auch kein Bild von sich zeigen.

Es ist nicht das erste Mal, dass dies passiert. Ich schließe hieraus, dass es sich um gezielte Hetzkampagnen handelt. Bereits in der Vergangenheit wurde ich darauf hingewiesen, dass eine Person über den mit Facebook verbundene n Messenger-Dienst aufgefordert worden war, an einer verbalen Kampagne gegen mich teil zu nehmen.

Im vergangenen Jahr hatte sich Christian Lamping (FWG) in der Rosbacher Stadtverordneten-versammlung dagegen verwehrt, dass eine Person sich auf Facebook dafür ausgesprochen hatte, dass (Zitat) „die örtlichen Politiker weggesperrt werden sollten.“ Damals wurde die Seite ‚Unser Rodheim’ regelmäßig von Hetzkampagnen heimgesucht. Nun scheint die Zielscheibe der organisierten Kampagnen die Rosbacher Seite zu sein.

Beide Seiten weisen Regeln im Umgang miteinander aus. Die Kommentare sind nicht konform mit den Nutzungsregeln dieser Facebook-Seiten. Warum dennoch solche Kommentare zulassen, erschließt sich mir nicht.

Mich beunruhigt, dass zahlreiche Bürger*innen dieser Stadt regelmäßig und ganz offen im spottenden, hämischen Chor mitmischen.

Diese Mal fragte eine Bürgerin dieser Stadt – unter Angabe ihres Namens –, ob wir denn für „ausreichende Sicherheit gesorgt hätten“ für Frau Anders, da Sie sich den Bürger*innen im Gespräch stellt. Ein anderer Bürger schreibt „O Gott, wie sprich(t) man denn mit Dummen?“ Sicherlich kann man dies nun alles als nicht der Rede wert abtun. Doch die Art und Weise, wie sich die Kommentare immer wieder gegenseitig aufwiegeln und anspornen, lässt ein System vermuten, legt die Vermutung auf gesteuerte Hetze und Hasskampagnen nahe.

Ich möchte daher hier nochmals alle Vertreter*innen der demokratischen Parteien bitten, sich gemeinsam gegen Hass, Häme und Spott im Netz zu positionieren. Christian Lamping hatte seinerzeit gesagt, es wäre hilfreich, wenn man einfach einmal ein Like setzen würde, um zu zeigen, dass wir zusammenstehen und diese Art von Kommunikation verurteilen.

Gerade jetzt, in dieser schwierigen Zeit ist es umso wichtiger, dass wir nicht zulassen, dass gewisse Gruppierungen unsere demokratischen Werte mit Füßen treten. Gerade hier in Rosbach, der Stadt von Adolf Reichwein, sollten wir wie mit der Benennung des Dr.-Walter-Lübke-Platzes Gemeinsamkeit demonstrieren.

Herzlichen Dank