Erste offene Fraktionssitzung und Mitgliederversammlung der SPD ein voller Erfolg

Veröffentlicht am 04.08.2017 in Kommunalpolitik

Der SPD-Vorstand auf dem Rosbacher Bauernmarkt

Ein umfangreiches Programm hatten die Vorstands- und Fraktionsmitglieder sowie die Parteimitglieder der SPD Rosbach/Rodheim zu absolvieren. Erst lud die SPD-Fraktion die Bürgerinnen und Bürger zur ersten offenen Fraktionssitzung ein, dann fand wenige Tage später eine Mitgliederversammlung in Rodheim statt.

 

Etwa 50 Besucher konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens im Restaurant Grasgrün in Rodheim zur offenen Fraktionssitzung begrüßen. Darunter waren auch Bürgerinnen und Bürger aus Burgholzhausen, die Informationen zum Gewerbegebiet Dickmühle erhalten wollten.

Dr. Rathjens und Wolfgang Lingenau erläuterten detailliert die Vor- und Nachteile des geplanten Gewerbegebiets. Sie versuchten, den Besuchern auch zu verdeutlichen, dass die Änderung des Flächennutzungsplans nur der erste Schritt sei und keinesfalls eine Entscheidung über die Bebauung bedeute. Erst wenn in der weiteren Planung die Ergebnisse von fast vier Dutzend Gutachten vorliegen, kann die Stadtverordnetenversammlung nach der Bescheinigung der Unbedenklichkeit, eine abschließende Entscheidung treffen.

Für den SPD-Vorstand gilt es, eine Lösung zu finden, die allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt nützt, ohne dabei Einzelinteressen zu bevorteilen. Vor allem die Zahl der möglichen Arbeitsplätze in den unteren und mittleren Lohngruppen, die auch durch den Wegzug von Unternehmen aus Rosbach und Friedrichsdorf weggefallen sind, sollten mittelfristig wieder geschaffen werden. Zudem sollte darauf geachtet werden, dass vor Ort eine ausreichende Zahl von Ausbildungsplätzen für Haupt- und Realschüler geschaffen wird. Nach etwa zwei Stunden beendete Moderator Eckhard Hassebrock die intensive Diskussion zur Dickmühle, um noch Zeit für die weiteren Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu bewahren.

Als Nächstes stand das Thema "Altes Rathaus" Ober-Rosbach auf der Tagesordnung. Dr. Rathjens erklärte den Zuhörerinnen und Zuhörern, dass bisher lediglich ein vereinbartes Markterkundungsverfahren eingeleitet wurde. Ziel dieses Verfahrens ist die Prüfung, ob es überhaupt private Investoren gibt, die sich für dieses Objekt interessieren. Der SPD-Fraktion kann sich vorstellen, den unteren Bereich des Gebäudes als Versammlungsraum vom Käufer anzumieten und den Vereinen und Gruppierungen weiter zur Verfügung zu stellen. Auch das Standesamt sollte hier weiter seinen Standort behalten.

Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte Moderator Eckhard Hassebrock dar, dass die SPD sich eine Bürgerversammlung zur Kindertagesstätte Brüder Grimm wünscht. In dieser sollten alle offenen Fragen diskutiert werden. Die Frage, ob ein Neubau in der Sang, ein Neubau am bisherigen Standort oder eine Sanierung der bisherigen Einrichtung erfolgen soll, kann erst endgültig bewertet werden, wenn genaue Zahlen und Parameter vorliegen. Unabhängige Sachverständige sollten hier alle Punkte beleuchten, damit die Stadtverordneten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine kluge Entscheidung herbeiführen können. Hier gilt es inbesondere zwischen sachlichen und emotionalen Gesichtspunkten abzuwägen. Für die SPD stellt sich die Frage, ob die Stadt das Risiko einer Investition auf einer alten Müllkippe eingehen sollte. Wer übernimmt die Verantwortung, wenn sich herausstellt, dass das Grundstück eine potentielle Gefahr für die Rosbacher Kinder darstellt.

In weiteren Tagesordnungspunkten wurden die Themen "Radgerechtes Rosbach" und ein "Bürgerservice für die Rodheimer Bürger als Fahrdienst zum Rathaus nach Rosbach" diskutiert.

Nach über drei Stunden intensiver Debatten bedankte sich Dr. Rathjens im Namen der SPD-Fraktion für die offene, angeregte und teilweise hitzige Diskussion und versprach die Wiederholung der Veranstaltung zu gegebener Zeit. Einzelgespräche der Besucher mit den Fraktionsmitgliedern bis nach Mitternacht rundeten den Abend ab.

Wenige Tage später trafen sich die SPD-Mitglieder wieder in Rodheim zur Mitgliederversammlung im Bürgerhaus. Neben Neuwahlen standen Berichte des Vorstandes und der Fraktion auf der Agenda. Im Mittelpunkt der Aussprache stand die offene Fraktionssitzung. 

Als besonders bedauerlich empfinden die SPD-Mitglieder, dass inzwischen von den Konflikttreibern von CDU, Grüne und FDP, die Gräben zwischen dem Bürgermeister und seinen Kritikern immer tiefer werden. Sogar der Vorschlag eines Mediationsverfahrens zwischen den zerstrittenen Kontrahenten wurde diskutiert.

Die Wahlen brachten keine Überraschungen. Als Beisitzer im Parteivorstand wurden von der Versammlung Siegfried Blanke, Mark Boldt, Hanskurt Fröhlich, Klara Vögeli, Christian Stengel, Philipp Haase, Silvia Thiel und Fabian Hassebrock gewählt. Sie unterstützen den amtierenden Hauptvorstand mit Ellen Dietz, Eckhard Hassebrock, Thomas Kraft, Karl-Heinz Dachs, Herbert See und Dr. Hans-Peter Rathjens bei der umfangreichen Vorstandsarbeit. 

Als Delegierte für die Wahlkreiskonferenzen zur Landtagswahl 2018 bestimmte die Versammlung Ellen Dietz, Dr. Hans-Peter Rathjens, Karl-Heinz Dachs und Hanskurt Fröhlich. Ersatzdelegierte sind Eckhard Hassebrock, Fabian Hassebrock, Thomas Kraft und Werner Klees.

Als Revisoren wurden Reinhard Zeidler und Werner Klees gewählt.

Mit Terminvorschlägen für die Monate August bis Dezember 2017 ging eine harmonische Mitgliederversammlung nach 2½ Stunden mit dem Schlusswort der Vorsitzenden Ellen Dietz zu Ende.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim