Die Rosbacher SPD spricht sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission aus.

In einem offenen Brief an die Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl Katarina Barley und Udo Bullmann weist die stellv. Vorsitzende der SPD Rosbach Leona Krause darauf hin, dass die neue Kommissionspräsidentin oder der neue Kommissionspräsident maßgeblich das Wirken der EU in allen Politikfeldern bestimmen wird. Es sei daher von essenzieller Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger am Prozess der Findung des oder der Präsidentin zu beteiligen. Hierzu eigene sich das Spitzenkandidatenprinzip, bei dem die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit zur umfassenden Information über die Agenda der Kandidatinnen und Kandidaten erhielten. In Zeiten von Unsicherheiten in der Außenpolitik, der Sozialpolitik und der Umweltpolitik sei es wichtig, den Wählerinnen und Wählern zu zeigen, welche Personen in Zukunft die Geschicke der Kommission lenken sollen. 

„Das, was allerdings gerade personalpolitisch passiert“, so Krause wörtlich, „ist Betrug an den Wählerinnen und Wählern. Es wurde eine Kandidatin vorgeschlagen, die ohne Agenda und ohne Wahlkampf ins Spiel gebracht wurde. Wir, der SPD-Ortsverein Rosbach vor der Höhe in Hessen, lehnen Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin entschieden ab“. Sie bat die beiden Spitzenkandidaten der SPD mit Entschlossenheit dafür zu werben, als S&D-Fraktion im EU-Parlament die Personalie Ursula von der Leyen abzulehnen.

„Es geht hier um nichts Geringeres als die Zukunft der EU. Diese Institution ist eine Untermauerung der Werte Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit, aber vor allem ein Manifest der Demokratie. Hinterzimmer-Deals haben damit nichts zu tun. Wir wünschen uns, dass dieser hohe Wert wirklich Praxis wird und dass das Parlament sich nicht dem Rat der Regierungschefs unterwirft, sondern seine Rechte geltend macht“, so Krause abschließend.

Christian Stengel
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim