Die Teilnehmenden des SPD-Stammtischs
Im Rahmen eines kürzlich durchgeführten Stammtischs suchte die SPD Rosbach den offenen Dialog mit Landwirten aus Rosbach und Rodheim. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die angespannte Haushaltslage der Stadt Rosbach vor der Höhe sowie die daraus resultierende geplante Erhöhung der Grundsteuer A und B. Ziel des Abends war es, die Hintergründe transparent darzustellen, die Auswirkungen auf die Betroffenen zu beleuchten und Anregungen für die anstehenden Haushaltsberatungen aufzunehmen.
Zu Beginn des Stammtischs stellte Pressesprecher Herbert See den Gästen die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Stadtverordnetenversammlung vor. Anschließend erläuterte Dr. Hans-Peter Rathjens, Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Haupt- und Finanzausschusses, die aktuelle finanzielle Situation der Kommune. Trotz einer deutlichen Erhöhung der Grundsteuer A und B weist der Haushaltsentwurf für 2026 immer noch ein Defizit von rund 1,2 Millionen Euro aus, das nach derzeitiger Planung aus den ordentlichen Rücklagen der Stadt gedeckt werden muss.
Als einen Belastungsfaktor nannte Rathjens die gestiegene Kreis- und Schulumlage, die sich um 519.000 Euro auf nunmehr 13,6 Millionen Euro erhöht hat. Auch die hohe Schulden- und Zinsdynamik tragen spürbar zu dem Minus bei. Besonders gravierend wirkt sich zudem die Entwicklung der Personalkosten aus: Diese steigen von 10,5 Millionen Euro im Jahr 2022 auf geplante 15,3 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2026 – ein Zuwachs von gut 45 Prozent innerhalb von vier Jahren.
In der anschließenden Gesprächsrunde mit den Landwirten bestand Einigkeit darüber, dass Stadtkämmerer Steffen Maar angesichts dieser Rahmenbedingungen an einer Erhöhung der Grundsteuer kaum vorbeikommen wird. Wolfgang Schäfer aus Rodheim, Sprecher der Landwirte, verdeutlichte anhand mehrerer Beispiele die erheblichen Mehrbelastungen, die bei Hebesätzen von 765 Prozent für die Grundsteuer A und 821 Prozent für die Grundsteuer B auf landwirtschaftliche Betriebe zukommen.
Seitens der Landwirte wurde darauf hingewiesen, die Ausgaben der Kommune insgesamt einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Zudem wurde angeregt, auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer in Betracht zu ziehen und mögliche Mehreinnahmen zur Absenkung der Grundsteuer-Hebesätze zu nutzen. Dr. Rathjens erläuterte, dass diese Punkte im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss umfassend behandelt werden.
Nach einer lebhaften und sachlichen Diskussion in angenehmer Atmosphäre bedankte sich die SPD-Vorsitzende Claudia Hetjes bei den anwesenden Landwirten für die zahlreichen Hinweise an die SPD-Fraktion. Zugleich dankte sie Dr. Rathjens für die fundierte Vorbereitung und die zur Verfügung gestellten Unterlagen, die eine konstruktive Diskussion ermöglichten.