„Digital ist nicht egal“

Veröffentlicht am 12.05.2023 in Kommunalpolitik

Die SPD Rosbach begrüßt die Fortschritte, die die Stadt Rosbach in Richtung Digitalisierung macht. Das betrifft nicht nur den für alle sichtbaren Ausbau des Glasfasernetzes, sondern auch die schrittweise Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).

Ziel muss es aus Sicht der Genoss:innen sein, dass immer mehr kommunale Dienstleistungen online angeboten und von zu Hause aus erledigt werden können. 

„Digital“, führt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens zusammenfassend aus, „ist uns nicht egal. Digitalisierung ist ein entscheidender Baustein für eine bürgerfreundliche Kommune.“ Auf Antrag der SPD-Fraktion

legt die Rosbacher Verwaltung einen halbjährlichen Statusbericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vor – zuletzt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Anfang Mai.

Ursprünglich sollte die Umsetzung gemäß Planung und Gesetzesvorgabe schon Ende 2022 abgeschlossen sein, jedoch sind die Zeitverzögerungen nicht der Stadt anzulasten, sondern liegen im Verantwortungsbereich der ekom21.

Die über die Städte Darmstadt, Gießen und Kassel verteilte ekom21 ist ein Dienstleister für die Kommunen und bietet IT-Lösungen und Programme zur Unterstützung verwaltungsinterner Arbeitsabläufe an. Für die Stadt Rosbach sind über diesen Weg inzwischen 54 Leistungen verfügbar; weitere 16 werden über andere Softwarelösungen zur Verfügung gestellt. Aber auch auf die Arbeit von „Digitalisierungsfabriken“ anderer Bundesländer wird zurückgegriffen. 

„Es wird noch etwas dauern“, erläutert Rathjens, „aber sobald alles umgesetzt ist, geht das Online-Angebot von A bis Z - von der Abfallabholung bis zur Zweitwohnungssteuer.“  Zu den Prozessen, die inzwischen online zu erledigen und auf der Homepage der Stadt veröffentlicht sind, gehören beispielsweise die Anmeldung für einen KiTa-Platz, der Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses, die Beantragung einer Meldebescheinigung oder gar eines Bibliotheksausweises.  Aber nicht nur die Stadt Rosbach, sondern auch der Wetteraukreis ist Teil des Digitalisierungsprozesses.  Hier liegt die Zuständigkeit insbesondere im Verkehrs- und Bauwesen.  

„Uns ist auch wichtig“, ergänzt die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Claudia Hetjes, „dass die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger beim kommunalen Digitalisierungsprozess mitgenommen werden“.  So bietet die Stadt Rosbach bereits seit längerem Handy- und Tabletkurse für Senioren an und ist inzwischen zu einem „Di@-Lotsen“-Stützpunkt geworden. „Wir sind in Rosbach auf einem guten Weg.“, so Hetjes abschließend.