Fotostrecke»Am Freitag, dem 13. März trafen sich die Mitglieder der SPD Rosbach/Rodheim in der Sportgaststätte Grasgrün in Rodheim zu ihrer Jahreshauptversammlung. Neben den Berichten standen Wahlen sowie eine Diskussion des kommunalen Finanzausgleichs auf dem Programm der dreistündigen Sitzung. Gast der Veranstaltung war der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Stefan Lux. Besonders freuten sich die Parteimitglieder auch über den Besuch des langjährigen Bundestagsabgeordneten und SPD-Urgesteins Georg Schlaga (91).
Vor den Wahlen standen die Berichte des Vorsitzenden Christian Stengel, des Kassenwarts Karl-Heinz Dachs und des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Peter Rathjens auf der Tagesordnung. Stengel berichtete über die Aktivitäten und Veranstaltungen des Ortsvereins im letzten Jahr und betonte, dass man gemeinsam mit der Fraktion wichtige Themen angegangen sei. Besonders hob er dabei die kontrovers diskutierte, neue Kindergartengebührensatzung mit sozial verträglichen Beitragsanpassungen hervor. Ferner verwies er auf den Beschluss zur Straßenbeitragssatzung, in dem die Forderungen aus der Mitgliederversammlung 2014 nach einer ausgewogenen Kostenverteilung abgebildet wurden. Im Jahr 2015 werde dieses Engagement fortgesetzt und sich intensiv auf die Kommunalwahl 2016 vorbereitet. Sorgen bereitete Stengel die häufig mangelnde Bereitschaft in der Gesellschaft, sich für politische Themen zu engagieren.
Kassenwart Dachs konnte anschließend einen soliden Kassenbestand ausweisen, der auch von den Revisoren bestätigt wurde.
Fraktionschef Dr. Rathjens skizzierte in seinem Bericht über die Arbeit der SPD-Fraktion deren politsche Hauptthemen des vergangenen Jahres. An erster Stelle nannte er den Erhalt einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung, die auch von Familien und Alleinerziehenden mit geringem Einkommen bezahlbar sei. Dabei verteidigte er ausdrücklich das Modell einkommensabhängiger Gebühren im Vergleich zur früher stärkeren Spreizung. Dies führe zu insgesamt mehr Gerechtigkeit, insbesondere bei Einbezug der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten, so Rathjens. Auch der Bau der Mensa an der Kapersburgschule sei ein wichtiger Meilenstein in der Abrundung des Betreuungsangebots. Zufrieden äußerte auch er sich über die Einführung einer wiederkehrenden Straßenbeitragsatzung. Erfreut habe ihn in diesem Zusammenhang der Konsens zwischen den Parteien. „Die Divergenz, bei dem durch die Stadt zu leistenden Mindestbeitrag“, führte der Fraktionsvorsitzende aus, „ist zwar ärgerlich, aber nicht entscheidend.“ Vielmehr käme es jetzt darauf an, rasch ein Straßenbauprogramm zu verabschieden und die zum Teil maroden Straßen in Rosbach zu sanieren, um so das Erscheinungsbild der Stadt insgesamt zu verbessern.
Einen breiten Raum des Berichts nahm die geplante Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs ein. Zusammen mit Stefan Lux legte der Fraktionsvorsitzende dessen Grundzüge dar und machte deutlich, dass auf Rosbach/Rodheim finanzielle Belastungen in einer Größenordnung von über 400.000€ zukommen könnten. Entweder seien Leistungen zu kürzen oder es müsse an der Gebühren- oder Steuerschraube gedreht werden, so Rathjens. Er hoffe, dass auch die örtliche CDU und die Grünen sich gegen den Kurs der Landesregierung aussprechen werden. „Erst die Stadt, dann die Partei“, stellte der Fraktionsvorsitzende entschieden fest.
Die Berichte über die regen Aktivitäten der AG60plus von Karl-Heinz Dachs und der SPD Frauen von Ellen Dietz rundeten diesen Tagesordnungspunkt ab.
Nach den Berichten folgten eine rege Aussprache sowie die einstimmige Entlastung des Vorstandes.
Der erste Stadtrat Heinz Sill dankte dem alten Vorstand für die geleistete Arbeit, den fairen Umgang miteinander und die zahlreichen gelungenen Veranstaltungen. Augenzwinkernd fügte er hinzu: „Die oft temperamentvollen Diskussionen im Vorstand sind für alle Teilnehmer anregend und führen zum Beleuchten der Themen aus allen Richtungen und dies meist ohne über das Ziel hinauszuschießen.“
Bei den anschließenden Wahlen erfolgte die einstimmige Wiederwahl des bisherigen Vorsitzenden Christian Stengel. Zu seiner Stellvertreterin wurde ebenfalls einstimmig Ellen Dietz wiedergewählt. Sie fungiert gleichzeitig als Schriftführerin. Kassenwart Karl-Heinz Dachs und Pressesprecher Herbert See wurden ebenfalls einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Zu Beisitzern im Vorstand wurden Dr. Hans-Peter Rathjens, Hanskurt Fröhlich, Klara Vögeli, Siegfried Blanke, Fabian Hassebrock und Eckehard Hassebrock gewählt. Als Revisoren berief die Versammlung Heinz Sill und Jürgen Kröger.
In seinem Schlusswort bat der Parteivorsitzende Christian Stengel die Mitglieder um Mithilfe bei den zahlreichen geplanten Veranstaltungen 2015 und 2016. Als erste Veranstaltung nach der Jahreshauptversammlung ist am 2. April 2015 auf dem Rosbacher Bauernmarkt ab 15:00 Uhr eine Osteraktion geplant. Am ersten Mai 2015 folgt dann die Maifeier der SPD im Restaurant Bürgerhaus Rodheim.
Gegen 22.45 Uhr schloss Stengel eine harmonische Jahreshauptversammlung und dankte den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und die konzentrierte Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung.
Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim