Was sich in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag abspielte, ist für vernünftig denkende Menschen nicht mehr nachvollziehbar. Weil sich im Rahmen der Sitzung keine Mehrheit für die Verzögerung bzw. der Ablehnung der Magistratsvorlage zu den Baubauungsplänen der Sang abzeichnete, verließen CDU, Grüne, FDP und der ehemalige Pirat vor der Abstimmung ohne Ankündigung den Sitzungssaal.

Das Vorgehen der Parlamentarier ist ein klarer Verstoß gegen die in §1 der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes verankerte Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen. Jede Stadtverordnete und jeder Stadtverordneter, die oder der die Sitzung verlassen will, hat dies der Stadtverordnetenvorsteherin vor Beginn, spätestens aber vor dem Verlassen der Sitzung unter Darlegung berechtigter Gründe anzuzeigen. Dies ist durch keinen der Abgeordneten geschehen. Die rechtliche Grundlage hätte der die HGO so oft zitierende Fraktionschef der Grünen eigentlich wissen müssen.

Die Stadtverordnetenversammlung blieb mit nur noch 14 von 31 Abgeordneten nach §19 HGO beschlussfähig, da zu Sitzungsbeginn die Beschlussfähigkeit festgestellt worden war. Die Beschlussfähigkeit gilt laut §53 der HGO solange als gegeben, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt wird. Ein solcher Antrag wurde nicht gestellt. Die 14 Abgeordnete von SPD, FWG und PUR waren somit beschlussfähig und konnten der Vorlage des Magistrats zum für die Stadt Rosbach immens wichtigen Sang-Projekt zustimmen.

Grüne, FDP, der ehemalige Pirat und vor allem die CDU-Fraktion stützten ihre zum Teil mit starken Worten vorgebrachte Ablehnung auf eine angeblich ebenfalls ablehnende Haltung des FC Ober Rosbach (FCO). Dieser habe angeblich große Bedenken bzgl. des Lärmschutzes im direkt an den Sportplatz an der Eisenkrainhalle grenzenden Baugebiet und befürchte eine Einschränkung des Spielbetriebes - ein Aussage, der sich alsbald als falsch herausstellen sollte. Wie der Vorsitzende des FCO direkt im Anschluss an die Sitzung und später auch gegenüber der Presse mitteilte, gäbe es seitens des FCO in keiner Weise Vorbehalte gegen das Baugebiet und die verabschiedete Planung. Nach seiner Ansicht konnten alle Fragen vor und während der Sitzung geklärt werden.

Ein weiteres Mal hat die CDU hier ein unhaltbaren Vorwurf gegen die Verwaltung und den Bürgermeister aus der Luft gegriffen, der sich erneut als Bumerang erweist. Die SPD fordert die CDU daher dazu auf, eine Instrumentalisierung der Vereine zu unterlassen und sich im Vorfeld der Sitzungen der StVV intensiv mit den Anträgen und Vorlagen auseinander zu setzen. Zu Gesprächen ist die SPD hier in jedem Fall bereit.

Die SPD bedauert besonders das Verhalten von Frau Stadtverordnetenvorsteherin Karehnke, die die gebotene Neutralität allem Anschein nach für ihr Parteibuch geopfert hat. Sie hat damit weiter an Vertrauen eingebüßt.

Finden CDU, Grüne, FDP und der Pirat nicht auf den Weg einer vernünftigen Zusammenarbeit zurück, so ist davon auszugehen, dass sie bis zur Kommunalwahl im März 2016 viele Entscheidungen und Vorlagen zum Nachteil der Stadt Rosbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger verschleppen oder blockieren werden.

Gerade die CDU und ihr Fraktionsvorsitzender, die immer wieder mehr Stadtmarketingaktivitäten fordern, sollten sich überlegen, wie sehr dieses taktische und wenig demokratische Verhalten der CDU-Fraktion dem Ansehen der Stadt Rosbach in der Außendarstellung schadet.

Viele Bürger erinnern sich noch an das Abstimmverhalten der CDU bei den Beschlüssen zum Feldpreul-Center. Auch damals wollte die CDU das geplante Projekt mit reißerischen und unsachlichen Argumenten verhindern, konnte hierzu aber keine Mehrheit im Parlament finden. Heute ist die damalige ungerechtfertigte Kritik der CDU völlig verstummt und das Feldpreul-Center wird insgesamt als gelungenes städtebauliches Projekt gewürdigt.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim