"Konservativer Parteisoldat" - Ein Kommentar von Herbert See

Veröffentlicht am 28.03.2015 in Kommunalpolitik

Herbert See

Ein Parteisoldat wird ein Politiker genannt, der die Interessen seiner Partei sehr hoch hängt und der sich stets loyal hinter seine Partei stellt. Ihm geht es eher um die Macht seiner Partei als um die Verwirklichungen spezifischer Lösungen, die er eher im Lichte des Parteiinteresses bewertet. Der Parteisoldat tut seine Pflicht. Er ordnet seine Meinung der Partei unter. Einem Parteisoldat fehlt, was Volksvertreter gemeinhin haben sollten: Eine eigene Meinung.

Am vergangenen Dienstag im Rosbacher Stadtparlament wurde deutlich, wer unter den Stadtverordneten zu den Parteisoldaten zu rechnen ist. Jörg Egerter (CDU) ist nach meiner Meinung ein Musterbeispiel für einen Parteisoldaten. Er stellt den von der hessischen Landesregierung (CDU/Grüne) vorgeschlagenen KFA (Kommunaler Finanzausgleich) vor die Interessen der Rosbacher Bürgerinnen und Bürger und versuchte, den von der SPD und drei weiteren Parteien und Gruppierungen formulierten Widerspruch weitschweifig weichzuspülen. Dies wurde von der Mehrheit im Parlament letztlich verhindert.

Im Gegensatz hierzu hat sich die Rosbacher SPD in der politischen Diskussion nie gescheut, auf anderer Ebene getroffene politische Entscheidungen der eigenen Partei zu kritisieren, sofern diese den Interessen der Stadt Rosbach widersprachen. Und sie wird auch weiterhin hierzu bereit sein.

Herbert See
SPD Rosbach/Rodheim