Die SPD Rosbach/Rodheim zeigt sich wenig überrascht von der neusten Presseberichterstattung der Rosbacher CDU. Statt selbst Themen zu besetzen und die Stadt mit eigenen Ideen und Vorschlägen voranzubringen, widmet sich der Fraktionsvorsitzende Jörg Egerter einmal mehr einer Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und dessen politischer Arbeit.

Nach Ansicht der SPD Rosbach/Rodheim ist das Verhalten der CDU in gewisser Weise auch als Kompliment an die Rosbacher SPD-Fraktion zu werten.

„Ein Interesse der Christdemokraten, selbst Impulse in der Rosbacher Politik zu setzen, lässt sich nicht ausmachen. Vielmehr hängt sich die CDU allein an die Grünen und ihren Fraktionsvorsitzenden Scholz und scheint sich in der Rolle des politischen Wurmfortsatzes der Grünen zu gefallen“, so SPD-Pressesprecher Herbert See. Bei der Rosbacher CDU seien keine ernsthaften Absichten zu erkennen, die Hintergründe der Entscheidungen der SPD zur Kinderbetreuung nachzuvollziehen - und dies, obwohl die SPD diese in mehreren Pressemitteilungen transparent gemacht hatte. „Im Gegensatz zur CDU setzt die SPD darauf, allein diejenigen Bürger stärker zu belasten, die finanziell auch in der Lage sind, diese Lasten zu tragen. Wie die CDU Gebührenstabilität im Kindergartenbereich zu versprechen, ohne zu erläutern, wo die Mittel herkommen sollen, ist wenig glaubwürdig und entspricht nicht dem von der SPD geforderten Umgang mit den Rosbacher Bürgern“, so See. Hier seien Offenheit und Fairness erforderlich und keine Wahlkampfparolen.

Nach Ansicht der SPD ist seitens der CDU kein Interesse spürbar, den Gründen für die fiskalischen Entwicklungen und insbesondere für die fehlenden Einnahmen der Stadt nachzugehen. „Lieber stürzt man sich bei der CDU in populistischer Art und Weise auf Pressemitteilungen anderer, um hiermit die eigenen Defizite zu kaschieren“, so der SPD-Vorsitzende Christian Stengel.

Bezüglich der Personalausgaben im Haushalt der Stadt weist die SPD auf die Veröffentlichung des Stellenplans 2015 hin. Der Stellenplan ermöglicht die durch die CDU geforderte einfache Nachvollziehbarkeit des Personaltableaus der Verwaltung. Ein Blick in den Haushalt 2015, der genau dieses Tableau enthält und der bereits Ende 2014 verabschiedet wurde, würde hier sicher helfen. Falls erforderlich ist die SPD aber auch gerne bei der Interpretation der Zahlen behilflich.

Trotz des Bekenntnisses zur Einigkeit hinsichtlich der Novellierung des kommunalen Finanzausgleiches vermisst die SPD eine deutliche Absage der CDU zu den neuen Modellen der Landesregierung zu dessen Neuordnung. Hier ordnet man bei der Rosbacher CDU die Interessen der Stadt zu sehr der Partei und der Landesregierung unter. Stengel abschließend: "Hiermit bestätigt sich leider erneut der Eindruck einer Partei und einer CDU Fraktion ohne eigene Inhalte und Ideen."

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim