Derzeit wird in der Presse intensiv über das Baugebiet "Die Sang" diskutiert. Die SPD möchte hierzu wie folgt in eigener Sache Stellung nehmen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens wurde von Herrn Bürgermeister Alber darüber informiert, dass im Fall der Abstimmung zum Baugebiet "Die Sang" beim SPD-Parteivorsitzenden Christian Stengel unter Umständen ein Widerstreit von Interessen nach §25 HGO vorliegen könnte. Grund hierfür ist, dass unter anderem auch sein in der bereits bebauten Straße „Am Salzberg“ liegendes Grundstück im Laufe der Planungen zur Erschließung der Sang in den Bebauungsplan aufgenommen wurde. Herr Stengel hat Herrn Bürgermeister Alber und die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Karehnke daher umgehend darum gebeten, den Sachverhalt formal zu prüfen und – falls erforderlich – eine Neuabstimmung im Parlament einzuleiten. Ihm war zu keinem Zeitpunkt ein möglicher Widerstreit von Interessen nach §25 HGO bewusst.

„Sollte es zur Wiederholung der Abstimmung im Parlament kommen, und dies ist sehr wahrscheinlich, so haben die Stadtverordneten alle Fraktionen noch einmal bis zum 29.09.2015 die Chance, sich umfassend mit den Lärmschutzgutachten und anderen Punkten im Detail zu befassen“ so Herbert See, Pressesprecher der SPD. „Eine Befragung des Bürgermeister oder der Verwaltung ist dabei in jedem Fall möglich. Danach sollten alle offenen Punkte geklärt sein.“

„Die SPD möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass es seitens des FC Ober-Rosbach und ihres Vorsitzenden Christoph Käding nach dessen Aussage gegenüber der Presse in keiner Weise Vorbehalte gegen das Baugebiet und die verabschiedete Planung gibt.“, so See weiter. „Vielmehr wurden nach Kädings Aussage alle Fragen vor und während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geklärt. Die sportliche Heimat des FC ist und bleibt das Sportgelände Eisenkrain.“

Die Unterstellung des FDP-Fraktionsvorsitzende Jakobi, die SPD beabsichtige die Verlegung der Sportstätten Eisenkrain im Zuge der Bauleitplanung zum Baugebiet Sang entbehrt jeglicher Grundlage. Vermutlich wurde sie aus dem Zusammenhang mit der Absicht gerissen, die Sportstätten in Nieder Rosbach zu verlegen. See: „Die Mehrheit in der SPD-Fraktion ist gegen eine Verlegung der Sportstätten Eisenkrain, zumal dann auch die Verlegung der Tennisplätze eines privaten Betreibers notwendig würde. Zudem wird durch die im Bebauungsplan für die Sang vorgesehen Maßnahmen das Lärmschutzproblem gelöst und eine Verlegung überhaupt nicht benötigt.“

Das Vorgehen der Parlamentarier, die die letzte Sitzung verlassen hatten, ist ein klarer Verstoß gegen die in §1 der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes verankerte Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen. Die rechtliche Grundlage hätte der die HGO so oft zitierende Fraktionschef der Grünen eigentlich wissen müssen. Mittlerweile versucht dieser, dem FWG-Kollegen Gerhard Metzger den schwarzen Peter unterzuschieben. Scholz rechtfertigt den Auszug mit der Wortwahl von Herrn Metzger, der in einem Redebeitrag die Stadtverordneten von CDU, Grüne und FDP der Faulheit bezichtigt hatte. Gerald Harff hat aber bereits auf seiner Internetseite bestätigt, dass der Auszug nur zur Verhinderung der Abstimmung zum Baugebiet Sang diente. „Scholz wird es nicht gelingen, das ungerechtfertigte Verlassen der Sitzung schönzureden“, so See abschließend.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim