SPD Rosbach/Rodheim

Fraktionsklausur 2013

Kommunalpolitik


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Am 12. Januar trafen sich Fraktion und Vorstand der SPD Rosbach/Rodheim zu ihrer alljährlichen Fraktionsklausur im Parteihaus der SPD in Ober Rosbach. Auf der Tagesordnung der fünfstündigen Klausurtagung standen neben dem Rückblick auf die Arbeit des Jahres 2012 vor allem die aktuelle Haushaltssituation, der Nachtragshaushalt 2013 sowie die Schwerpunkte der weiteren politischen Arbeit für die Jahre 2013 bis 2016.

Nach einer kurzen Begrüßung gab der Fraktionsvorsitzende der SPD Rosbach/Rodheim, Dr. Hans-Peter Rathjens, zunächst einen kurzen Rückblick auf die Stadtverordnetenversammlung vom 04. Dezember. Die Ablehnung des ersten Nachtragshaushaltes für den Doppelhaushalt 2012/2013 durch die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und Piraten habe dazu geführt, dass der Haushalt für das Kalenderjahr 2012 statt mit einem Defizit von 3,9 Mio. Euro nun mit einem Fehlbetrag von über 5 Mio. Euro abgeschlossen werden musste. Dies führe zu einem deutlich höheren Jahresfehlbetrag in der Abschlussrechnung.

Im Anschluss an den Rückblick wurde der Nachtragshaushalt für das Jahr 2013 sowie die Haushaltsplanung und das Zukunftsprogramm für die Jahre 2014 bis 2016 besprochen. Die elf anwesenden Vorstands- und Fraktionsmitglieder waren sich darüber einig, dass das Konsolidierungsprogramm und die Erschließung der Gewerbegebiete zügig umzusetzen sind, um den immensen Schuldenstand von über 20 Mio. Euro in den nächsten Jahren deutlich zu reduzieren. Dabei müsse nach Aussage des ersten Stadtrats Heinz Sill ohne Scheuklappen und Dogmen an die Lösung der bestehenden Probleme herangegangen werden. Es gelte, die inter- und intrakommunale Zusammenarbeit zu stärken, um Synergieeffekte nutzen zu können. Ziel müsse es wie bisher sein, den Haushalt trotz der starken Schwankungen der Gewerbesteuereinnahmen auf eine solide Basis zu stellen, um auch weiterhin handlungsfähig bleiben zu können. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin sei die konsequent durchzuführende Überprüfung und Anpassung des Konsolidierungsprogramms in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Einen breiten Raum in der Diskussion des Zukunftsprogramms nahmen die Themen Stadtentwicklung und hier insbesondere die Bauleitplanung ein. Nach Ansicht der Anwesenden besteht ein wesentliches Ziel der politischen Arbeit der nächsten Jahre in der Entwicklung eines gemeinsamen Leitbildes für die Gemeinde und der Förderung des Wir-Gefühls zwischen den Rosbacher Ortsteilen.

Nach einhelliger Meinung der Anwesenden müsse nach einem turbulenten Jahr 2012 zügig zu einer konstruktiven Sacharbeit im Magistrat, im Parlament und in den Ausschüssen zurückgekehrt werden. Die SPD ist hier in jedem Fall zu einer Zusammenarbeit mit allen Parteien im Parlament bereit.

Herbert See
Christian Stengel
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