SPD Rosbach/Rodheim

Hoffest der SPD Rosbach/Rodheim - Dr. Mattias Görlach und Elisa Scaramuzza fordern Kurskorrekturen

Ortsverein

Elisa
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Bei wechselhaftem Wetter besuchten viele Rosbacher und Rodheimer Bürgerinnen und Bürger an Fronleichnam das Hoffest der SPD Rosbach/Rodheim am Parteihaus in der Friedberger Strasse in Ober-Rosbach.
Das SPD-Team sorgte mit Grillspezialitäten, hausgemachten Salaten, verschiedenen Getränken sowie Kaffee und selbst gebackenem Kuchen für das leibliche Wohl der Besucher. Außerdem sorgte DJ Heinz Wickert für die gute musikalische Untermalung.
Als Gastredner hatte der Parteivorstand Dr. Matthias Görlach aus Butzbach und die Juso-Vorsitzende Elisa Scaramuzza aus Friedberg gewinnen können. Zudem stellte sich der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat Thomas Alber in einer kurzen Ansprache den Gästen der SPD vor, bevor er in vielen Einzelgesprächen u.A. auch seine Ideen zur weiteren Entwicklung Rosbachs erläutern konnte. Abschließend resumiert Alber: „Ich habe heute wieder viele tolle Menschen aus Rosbach und Rodheim kennengelernt und konnte viele Fragen zu meiner Person beantworten.“

Elisa Scaramuzza, die Juso-Vorsitzende der Wetterau, legte den Schwerpunkt ihrer Ansprache auf die Chancen der jungen Menschen in Deutschland und Europa. Nach Elisas Worten stritten sowohl die SPD als auch die Jusos für gute Arbeit und Ausbildung, für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Teilhabe aller Menschen und für eine stabile, transparente Demokratie. Es sei die zentrale Frage unserer Zeit, wie sich die Menschen jeden Alters frei und selbstbestimmt entfalten können, ohne in Angst, in Unsicherheit und in Abhängigkeit leben zu müssen. Hierfür gelte es, eine Antwort zu finden.
In ihrer kämpferischen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede führte Elisa weiter aus: „Minijobs, befristete Arbeitsverträge, Zeit- und Leiharbeit, Löhne, die nicht zum Leben reichen – nahtlos reiht sich befristeter Arbeitsvertrag an befristeten Arbeitsvertrag, Praktikum an Praktikum. Genau das ist sie, die Situation, mit der wir heute konfrontiert sind. Wir die Generation „Ungewiss“, wollen das aber nicht hinnehmen – wir wollen mehr als ein Leben in Unsicherheit! Fakt ist nämlich, dass immer mehr Löhne gezahlt werden, die gar nicht zum Leben ausreichen. Und Fakt ist auch, dass 1,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, obwohl sie mehr als 40 Stunden pro Woche arbeiten, zum Arbeitsamt hetzen müssen, um ihren schließlich kargen Lohn aufzustocken.
Wenn also bereits die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt für qualifizierte, gut ausgebildete Nachwuchskräfte so schlecht sind, wie steht es dann um diejenigen, die in unserem spießbürgerlichen Bildungssystem ausgesiebt werden, durch das Raster fallen? Wenn ein Staat wie Deutschland auch noch Kindern bewusst die Chance auf Bildung verwehr, indem die Eltern mit Geld gelockt werden, ja dann wirkt die Situation sogar noch abstruser. Dies und nichts anderes, ist das so genannte „Betreuungsgeld“. Wir Sozialdemokraten brauchen aber keine bildungspolitische Fernhalteprämie, die Kindern ein frühkindliches Bildungsangebot in der Kita verweigert. Wir streiten dafür, dass Eltern ein gutes und verlässliches Betreuungsangebot für Kinder haben. Damit alle Kinder in ihrer Entwicklung gefördert werden, damit Mütter und Väter ihr Leben, Familie und Beruf, so organisieren können, wie sie es für richtig halten.“

Nach lange anhaltendem abschließendem Beifall für Elisa Scramuzza trat Dr. Matthias Görlach, der bei der nächsten Landtagswahl für den Landtag kandidieren will, ans Mikrofon. Dr. Görlach sprach vor allem über kommunale Finanzen und die Energiewende. Nach seinen Worten wolle das Land Hessen unter der CDU/FDP-Koalition für bestimmte defizitäre Kommunen einen Schutzschirm spannen. Kommunen, die sich hierunter begeben, sollten Unterstützung erhalten, sofern sie erhebliche Konsolidierungsanstrengungen unternehmen. Görlach bezeichnete dieses Vorhaben eher als eine Art Betrugsmanöver: „Die Milliarden EURO, die hierfür verwendet werden, haben die Kommunen nämlich zuvor selbst bezahlt. So stammen die Mittel u.a. aus der jährlich wiederkehrenden Entnahme aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) von rund 350 Mio. Euro. Unklar ist auch, welche Bedingungen an die Unterschutzstellung geknüpft sind. Erste Ankündigungen der Landesregierung lassen vermuten, dass es um Einschränkungen bei der Vereinsförderung, Gebührenerhöhungen bis hin zu Verkäufen von Grundeigentum gehen wird. Von 426 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen sollen 106 kommunale Gliederungen Schutz durch den Rettungsschirm erhalten.“
Lisa Gnadl habe den Rettungsschirm daher eher als eine Art „Rettungsknirps“ bezeichnet, und sie habe recht damit.
Gerlach führte weiter aus: „Rosbach wird den Rettungsschirm nach meinen Kenntnisstand nicht in Anspruch nehmen, auch wenn die Gewerbesteuereinnahmen nach der letzten Schätzung um ca. 800.000,-- Euro unter Plan bleiben und der Fehlbetrag im Haushalt in 2012 von 2,3 Mio. Euro auf über 3,0 Mio ansteigen wird. Rosbach wird weiterhin zu den leistungsstärksten Kommunen im Wetteraukreis zählen. Rosbach wird zum Ausgleich die Hebesätze für Gewerbesteuer und Grundsteuer B, wie von der SPD-Fraktion bereits 2011 vorgeschlagen, anheben müssen.“

Zum Abschluss seiner Rede, die immer wieder von spontanem Beifall unterbrochen war, sprach Dr. Görlach zur Energiewende. Die Energiewende werde nur mit und nicht gegen die Kreise, Städte und Gemeinden gelingen. Daher fordere die SPD dringend, die Einbindung der Kommunen und die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung in Bezug auf die wirtschaftliche Betätigung. Nicht nur kommunale Spitzenverbände würden die HGO-Änderung fordern, sondern auch viele kommunale CDU-Abgeordnete, die sich allesamt für die Einbindung der Kommunen stark gemacht hätten. Doch das Ganze scheitere am harten Widerstand der FDP!
Die SPD hielte diese Art des Ausbremsens für unverantwortlich, da Preis- und Kostenstabilität in der Energiewende nur mit den Kommunen erreicht werden könnten.

Der Rosbacher Bürgermeister Detlef Brechtel, der ebenfalls unter den Gästen weilte, stimmte in vielen Punkten den Ausführungen von Dr. Gerlach zu. Er bestätigte dies durch Kopfnicken, spontane Zwischenrufe und Beifall.

Gegen Ende der Veranstaltung dankte Reinhard Zeidler allen Helfern, den Rednern und dem DJ für die gelungene Gestaltung des Hoffestes. Bei Kaffee und Kuchen wurden die angeschnittenen Themen weiterhin rege bis zum Ende der Veranstaltung diskutiert.

Herbert See
Pressesprecher

 
 

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