Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Anfrage Situation / Neubau Rathaus - Antwort der Verwaltung
Die SPD Rosbach setzt sich für eine öffentliche Infrastruktur ein, die modern, bürgerfreundlich und effizient ist sowie den sich wandelnden Anforderungen der Zeit Rechnung trägt.
Diese Leitidee war die Grundlage für eine Anfrage an den Magistrat, wie sich die aktuelle Nutzungssituation des Rathauses in Ober-Rosbach
darstellt. Die Antwort zeigt, dass die Stadt hier nicht optimal aufgestellt ist.
Die SPD möchte eine Diskussion über einen auf mittlere Sicht zu realisierenden Neubau anregen, wobei auch weitere, bisher über die Stadt verteilte Räumlichkeiten mit einbezogen werden sollten.
Lesen Sie hier die Antwort der Verwaltung / von Bürgermeister Maar zur Anfrage der SPD Rosbach:
Link: Beantwortung TOP 23, Anfrage der Fraktion SPD, Situation Rathaus, Neubau Rathaus
SPD Rosbach fordert kommunale Wärmeplanung
Die SPD Rosbach hat für die Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai einen Antrag zur kommunalen Wärmeplanung eingebracht. In Hessen sind ab dem 29.November 2023 Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern zur Entwicklung, Aktualisierung und Veröffentlichung einer Wärmeplanungsstrategie verpflichtet. Diese Verpflichtung resultiert aus dem Hessischen Energiegesetz, das schon 2012 verabschiedet und Ende 2022 aktualisiert wurde. Gemeinden unter 20.000 Einwohnern können eine kommunale Wärmeplanung auf freiwilliger Basis vornehmen, wofür sich die Rosbacher SPD einsetzt.
„Digital ist nicht egal“
Die SPD Rosbach begrüßt die Fortschritte, die die Stadt Rosbach in Richtung Digitalisierung macht. Das betrifft nicht nur den für alle sichtbaren Ausbau des Glasfasernetzes, sondern auch die schrittweise Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).
Ziel muss es aus Sicht der Genoss:innen sein, dass immer mehr kommunale Dienstleistungen online angeboten und von zu Hause aus erledigt werden können.
„Digital“, führt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens zusammenfassend aus, „ist uns nicht egal. Digitalisierung ist ein entscheidender Baustein für eine bürgerfreundliche Kommune.“ Auf Antrag der SPD-Fraktion
Anträge und Anfragen zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2023
Situation Rathaus / Neubau Rathaus
Wir fragen den Magistrat:
- Wo und in welcher Zahl sind die Rathausmitarbeiter derzeit auf einzelne Standorte in Rosbach aufgeteilt?
- Welcher – finanzieller und nicht-finanzieller – Aufwand ist damit verbunden?
- Welche Vorteile würde der Neubau eines Rathauses mit sich bringen?
- Wie dringlich bzw. wünschenswert wäre aus Sicht des Magistrats ein Neubau?
- Welche Standorte bieten sich aus heutiger Sicht für einen Neubau an?
- Inwiefern würden diese Optionen durch den Verkauf von Grundstücken auf mittlere Sicht wieder eingeschränkt werden?
- Wie hoch wäre schätzungsweise der Erlös, wenn das bestehende Rathaus inklusive Grundstück verkauft würde?
- Welche Räumlichkeiten könnten in ein neues Rathaus verlagert werden, z. B. Bücherei, Heimat- und Geschichtsverein?
- Wie hoch wären – grob geschätzt - die Baukosten für ein so erweitertes Rathaus?
SPD Rosbach stellt Prüfauftrag zum Einsatz von Wärmepumpen in städtischen Gebäuden
Die SPD Rosbach hat in der letzten Stadtverordnetenversammlung Ende März einen Prüfauftrag für den Einsatz von Wärmepumpen in städtischen Gebäuden eingebracht. Der Magistrat wird darin aufgefordert, Berechnungen seitens der Verwaltung vorzulegen, welche Kosten eine Umstellung der Beheizung auf Wärmepumpen mit sich bringen würde und wie sich die Wirtschaftlichkeit darstellt. Eine Vorberatung soll im Umwelt- und Planungsausschuss erfolgen.
„Nicht nur die privaten Haushalte sind betroffen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „sondern gerade auch der öffentliche Sektor muss als Vorbild bei der Energiewende vorangehen.“ Kindertagesstätten, Bürger- und Rathäuser, Schulen, Universitäten, Bundes-, Landes- und Kreisbehörden sowie Kasernen, hier besteht nach Ansicht der Rosbacher SPD ein großes Potenzial, um die energetische Sanierung in Deutschland seitens des Staates voranzubringen.
SPD Rosbach begrüßt die Aktualisierung des Seniorenplans
Die SPD Rosbach begrüßt die Aktualisierung des städtischen Seniorenplans und bedankt sich recht herzlich beim Senioren- und Inklusionsbeirat (SIB) für die ehrenamtlich geleistete Arbeit. Der Dank gilt insbesondere den Teilnehmern des extra hierfür gebildeten Arbeitskreises, namentlich Gudrun Kuhn, Ulrike See, Christine Seim, Volker Weidmann, Bernhard Winkler und dem Leiter der Arbeitsgruppe Kurt Beltz. Die SPD hatte Mitte 2021 den Antrag gestellt, den aus dem Jahre 1982 stammenden „Kommunalen Altenplan“ zu aktualisieren und den Erfordernissen und Gegebenheiten der Zeit anzupassen.
„Der vorgelegte Seniorenplan“, so die SPD-Vorsitzende Claudia Hetjes, „ist ein Beleg dafür, dass die Kommunalpolitik die spezifischen Bedürfnisse unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zwingend im Auge behalten muss.“
Windpark Winterstein: Rosbacher SPD enttäuscht über Ausschreibungsergebnis
Enttäuscht zeigt sich die Rosbacher SPD über das Ausschreibungsergebnis des Windparks Winterstein. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Firma ABO Wind AG auf den Flächen von Hessen Forst den Zuschlag im Bieterverfahren erhalten. Damit wird die von vielen im Vorfeld geäußerte Befürchtung eines „Flickenteppichs“ an Betreibern Realität. Von den 414,3 Hektar des Vorranggebietes befinden sich 119,9 Hektar bzw. rund ein Viertel im Landeseigentum.
„Wir hatten die Hoffnung“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „dass die OVAG zum Zuge kommt.“
„Lecker, regional und saisonal“ Landratskandidat Rouven Kötter besucht Rosbacher Bauernmarkt
„Der Rosbacher Bauernmarkt ist nicht nur ein schöner Treffpunkt für Jung und Alt, sondern er bietet auch eine tolle Auswahl an lokal erzeugten Produkten“, schwärmte Landratskandidat Rouven Kötter am vergangenen Freitag, als er dem Bauernmarkt einen Besuch abstattete. Gemeinsam mit Marktmeister Norbert Schön machte er einen Rundgang über den Markt und informierte sich über die Marktbeschicker und deren Produkte. „Ich liebe solche Märkte. Hier gibt es ein ganz besonderes Flair und man bekommt qualitativ hochwertige Produkte. Für einen Genussmenschen wie mich sind Märkte wie dieser in Rosbach tolle Orte, die ich sehr gern besuche“, so Kötter.
