Dr. Hans-Peter Rathjens, Ellen Dietz, Karl-Heinz Dachs und Christian Stengel

Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschäftigte sich die SPD Rosbach/Rodheim unter anderem mit dem Thema "Straßenbeitragssatzung". Dabei wurde in einem einführenden Vortrag durch den Vorsitzenden der SPD Rosbach/Rodheim Christian Stengel zunächst die Methodik der verschiedenen Modelle anhand konkreter Beispiele erläutert. Im Anschluss diskutierten die Mitglieder der Rosbacher und Rodheimer SPD intensiv die einzelnen Modellrechnungen.

In seinem einführenden Vortrag erläuterte Stengel zunächst die Hintergründe zur möglichen Einführung von Straßenbeiträgen in Rosbach. Nach seinen Worten fordere das Land Hessen "die Einführung einer Straßenbeitragssatzung von allen hessischen Gemeinden. Diese kann bei einem defizitären Haushalt nach dem Kommunalabgabengesetz durch die Kommunalaufsicht durchgesetzt werden.“ Aufgrund der Defizite im Rosbacher Haushalt habe die Stadt hier nur ein sehr begrenztes Mitspracherecht. Nach Stengels Aussage sei dies „ein weiterer Beweis für das Aushöhlen der kommunalen Selbstverwaltung durch Auflagen des Landes Hessen.“ So führten fehlende Finanzzuweisungen des Landes auch hier zu einer einseitigen Belastung der Kommunen und ihrer Bürger. Im Unterschied zu einer Erhöhung der Grundsteuern liege der Vorteil der Straßenbeitragssatzung in der Zweckbestimmung der Einnahmen. So dürften die Einnahmen ausschließlich in die grundhafte Sanierung der Straßen fließen und dürften nicht für andere Haushaltsposten ausgegeben werden.

Im Anschluss an seine einführenden Worte ging Stengel detailliert auf die verschiedenen Modelle zur Einführung einer Straßenbeitragssatzung ein. Dabei erläuterte er zunächst die Formeln zur Berechnung einmaliger und wiederkehrender Straßenbeiträge. Anschließend zeigte er anhand von Beispielen, welche Auswirkungen die Modelle haben und mit welchen Kosten hier jeweils zu rechnen ist.

Nach dem Vortrag wurden seitens der Anwesenden die verschiedenen Modelle im Einzelnen diskutiert. So war man sich schnell einig, dass wiederkehrende Beiträge deutlich ausgewogener und damit sozial verträglicher sind, da es hierdurch zu keinen überhöhten einmaligen Belastungen einzelner Bürger kommt. Vielmehr werden die Kosten hier auf eine größere Anzahl von Schultern verteilt. Zudem tragen wiederkehrende Beiträge zu einer höheren Kontinuität bei. Ein Vorteil einmaliger Beiträge liegt hingegen in der Möglichkeit, bei der Umsetzung in einer Straße die jeweiligen Wünsche der Anwohner besser zu berücksichtigen.

Zum Ende der Diskussion konnten die anwesenden Parlamentarier ein umfassendes Stimmungsbild der Parteimitglieder zu den weiteren Beratungen des Themas in den Ausschüssen und im Parlament mitnehmen.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim

Christian Stengel
Vorsitzender der SPD Rosbach/Rodheim