Die SPD Rosbach/Rodheim steht weiterhin zu einer guten Betreuung der Kinder in Rosbach

Veröffentlicht am 11.06.2015 in Kommunalpolitik

Christian Stengel (links oben) und Dr. Hans-Peter Rathjens, die Mitglieder der SPD Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss

Die SPD Rosbach/Rodheim steht weiterhin zu einer guten Betreuung der Kinder in Rosbach Die Rosbacher SPD sieht die Stadt Rosbach weiterhin in der Pflicht, eine gute Betreuung der Rosbacher Kinder sicher zu stellen. Dies ist der Tenor einer Presseerklärung der Rosbach SPD vom vergangenen Wochenende.

"Die SPD steht Änderungen im Bereich der Grundschulschulkinderbetreuung nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber" so der Vorsitzende der Rosbacher SPD Christian Stengel zu einem möglichen Trägerwechsel der städtischen Grundschulkinderbetreuung. "Den Stichtag 01.09.2015 halten wir jedoch für sehr und unter Umständen zu knapp bemessen, eine fundierte Entscheidung unter Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten und insbesondere der Eltern und Kindern zu treffen." Zwar habe der mögliche Träger JJ bereits einige Fragen der SPD zum Gebührenmodell, zur Bezahlung der Mitarbeiter, zum Mitspracherecht von Eltern und Stadt und zum geplanten Angebot beantwortet. Eine umfassende Diskussion dieser Antworten auch mit den Eltern stehe jedoch noch aus. Mittel bis langfristig müsse es nach Stengels Worten eine enge Kooperation zwischen den Schulen als Anbieter von Ganztagsschulangeboten und der städtischen Grundschulkinderbetreuung geben. Die SPD setze sich dabei mit Nachdruck für den Ausbau der Kapersburg- sowie der Erich-Kästner-Schule zumindest zu einer Schule mit Ganztagsangeboten im Profil 2 ein.

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Rosbacher SPD, Dr. Hans-Peter Rathjens, sei es jedoch auch wichtig, die in diesem Zusammenhang die Finanzen der Gemeinde im Auge zu behalten. „Die finanzielle Ausstattung der hessischen Kommunen liegt schon jetzt am unteren Rand aller deutschen Bundesländer. Zudem sorgen der kommunale Finanzausgleich (KfA), seine geplante Neuregelung durch die Schwarz-Grüne Landesregierung in 2016, die Rosbach zusätzlich über 350.000€ pro Jahr und unter Umständen deutlich mehr kosten könnte sowie die Forderung nach ausgeglichenen kommunalen Haushalten durch das Land selbst bei wohlhabenderen Kommunen wie Rosbach für leere Kassen und zur Forderung des Landes, Gebühren und Steuern zu erhöhen.“ Trotz dieser negativen Effekte werde sich die SPD weiterhin vehement dafür einsetzen, dass die Stadt auch in Zukunft genügend Geld für eine Kinderbetreuung mit sozial ausgewogenen Gebühren - dies gilt neben der Einkommesstaffelung inbesondere auch für die Geschwisterkindregelung - zur Verfügung stellen kann. Rosbach unterstütze die Kinderbetreuung derzeit mit einem Zuschuss von rund 3,2Mio. Euro pro Jahr, der in jedem Fall erhalten bleiben sollte.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim