Die Interessen der Stadt müssen vor den Machtinteressen Einzelner stehen - Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und puR

Veröffentlicht am 03.10.2012 in Kommunalpolitik

Bürgermeister Brechtel und Bürgermeisterkandidat Alber im Gespräch

In einer gemeinsamen Pressemitteilung rufen die Vorstände von SPD und puR die Rosbacher und Rodheimer Bevölkerung auf, am kommenden Sonntag in der Stichwahl den von ihnen unterstützten, parteilosen Kandidaten Thomas Alber zu wählen. Thomas Alber habe vor dem Hintergrund seiner beruflichen Kompetenz als Verwaltungsfachmann ein zukunftsweisendes und innovatives Wahlprogramm entwickelt, das er als unabhängiger Kandidat zum Wohle der Stadt umsetzen werde. Damit hatte er im ersten Wahlgang die Bürgerinnen und Bürger erreicht und mit über 46.6% ein hervorragendes Ergebnis erzielt.

„Man kann nur staunen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „wie sich in der letzten Woche hier eine Männerriege aus Frustrierten gefunden hat, die ihre politischen Inhalte und Überzeugungen innerhalb von Stunden über Bord wirft. Mir ist schleierhaft, wie die drei Herren ihren Wählerinnen und Wählern das Nichtvorhandensein gemeinsamer zumindest politischer Ziele erklären wollen.“ In der Bevölkerung, führt Rathjens aus, spüre er eine erhebliche Verunsicherung, wie es mit der Politik in Rosbach und Rodheim nach der Bürgermeisterwahl weiter gehe und ob das Amt des Bürgermeisters Schaden nehme.

Herbert Wyrwoll, der Vorsitzende der puR, konkretisiert diese Aussagen: „Die neue parteipolitische Konstellation wirft Fragen auf, denen sich CDU, FDP, Piraten und Grüne spätestens nach der Wahl stellen müssen. Wie steht es mit der kommunalen Energiewende, wie mit der Jugendpolitik, wie mit der Sozialpolitik? Das inhaltsleere Blockdenken, das wir überwunden glaubten, scheint wieder auferstanden zu sein. Leider wird schon jetzt wieder damit gedroht, in Rosbach bewusst den politischen Stillstand herbeizuführen, nur um parteitaktische Interessen durchzusetzen.“

Noch etwas deutlicher als Wyrwoll und Dr. Rathjens wird der SPD-Parteivorsitzende Reinhard Zeidler: „Schnabel und der Teil der CDU, die ihn unterstützt, wollen mit allen Mitteln an die Macht. Dafür ist ihnen kein Preis zu hoch und jedes Mittel recht. Zu diesen Mitteln gehört auch ein Paktieren mit Teilen des von ihm so verschmähten angeblichen Linksbündnisses.“ Die einzige Gruppierung, so Zeidler weiter, die neben puR und SPD nach dem ersten Wahlgang ihren eingeschlagenen Kurs nicht verändert habe, sei die FWG, für die stets Sachargumente im Vordergrund standen. Er hoffe, dass die FWG auch weiterhin bei diesem Kurs bleibe und ihre Schlüsse vor allem aus den Aussagen des FDP-Fraktionsvorsitzenden ziehe.

SPD und puR betonen in ihrem Aufruf, dass Thomas Alber als unabhängiger Bürgermeister die Probleme der Stadt ohne Scheuklappen und in Zusammenarbeit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie allen im Parlament vertreten Parteien angehen werde. In Anbetracht eines defizitären Haushalts und eines hohen Schuldenstandes werde die Finanzpolitik ein Schwerpunkt seiner zukünftigen Arbeit sein. Hier sieht er erhebliches Einsparpotenzial durch Auslagern von freiwilligen Aufgaben in eine Bürgerstiftung sowie in der kostengünstigeren Erledigung von Pflichtaufgaben. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen verschiedenen und innerhalb der eigenen Kommune können Finanzreserven freisetzten. Die kommunale Energiewende werde er umsetzen, hierbei aber immer die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger im Auge haben.

„Thomas Alber“, schließt der SPD-Parteivorsitzende Reinhard Zeidler, „ist für unsere Stadt ein Gewinn, da er über langjährige Verwaltungserfahrungen verfügt, ein überzeugendes Konzept für die Weiterentwicklung unser Stadt besitzt und sich gleichzeitig nicht dazu hinreißen lässt, nicht erfüllbare Versprechungen zu machen.“

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim