Reinhard Zeidler

Ein Kommentar von Reinhard Zeidler zu den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2012

Mit einigem Befremden haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich CDU und Grüne an dem einmaligen Aufwand zur Verabschiedung von Bürgermeister Brechtel stören, weil gleichzeitig die Ausgaben für die jährlich wiederkehrende Sportlerehrung gekürzt werden.

Es ist schon verblüffend, wie schwer die Herren Egerter, Schnabel, Scholz und Welker die Wahlniederlage bei der Bürgermeisterwahl verkraften. Die CDU hatte einst Detlef Brechtel als ihrem Kandidaten in Rosbach zur Wahl verholfen – heute wird ihm nicht mal eine Abschiedsfeier gegönnt.

Die Argumente, die die Abstimmungsgegner ins Feld führen, waren schon in den vergangenen Jahren richtig. Damals führten diese Einwände zwar zu kritischen Bemerkungen aber immer zu Zustimmungen zum Haushalt. Heute geht es nun um den letzten Haushalt bzw. Nachtragshaushalt von Herrn Brechtel - und da will man allem Anschein nach und ohne Rücksicht auf die Inhalte noch einmal Flagge zeigen. Oder sieht man das Abstimmungsverhalten als Willkommensgruß an den neuen Bürgermeister Thomas Alber?

Die SPD Rosbach/Rodheim sieht jedenfalls keine Veranlassung, den Nachtragshaushalt abzulehnen und damit Bürgermeister Brechtel „eins auszuwischen“.

Es ist sicher richtig, dass wir als Parlamentarier den städtischen Haushalt in den nächsten Jahren in Ordnung bringen müssen. Dazu müssen wir jedoch auch dazu bereit sein, uns von liebgewordenen regelmäßigen Ausgaben zu trennen und uns gemeinsam auch zu dieser Entscheidung zu bekennen.

Wir sind bereit, mit allen im Parlament vertretenen Gruppierungen über die zu treffenden Maßnahmen zu reden – wir hoffen alle anderen sind auch bereit dazu.

Reinhard Zeidler
Vorsitzender der SPD Rosbach/Rodheim

PS: Die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Nachtragshaushalt 2012 können Sie in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Peter Rathjens hier nachlesen.