SPD zeigt Bedauern über Äußerungen der FDP-Fraktion zur Flüchtlingsunterbringung

Veröffentlicht am 24.11.2014 in Kommunalpolitik

Mit großem Befremden hat die SPD Rosbach/Rodheim die jüngsten Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der FDP im Rosbacher Stadtparlament Hans-Otto Jacobi zum Thema Flüchtlingsunterbringung zur Kenntnis genommen. Dieser hatte gefordert, die Flüchtlinge in der baufälligen, zum Abriss anstehenden Turnhalle an der Erich-Kästner-Schule unterzubringen.

„Man muss sich doch sehr wundern, dass Hr. Jacobi bei dieser Art von Vorschlägen dem im Parlament auch durch ihn eingebrachten Entschließungsantrag zur Unterstützung von Flüchtlingen zugestimmt hat“, so Christian Stengel, Vorsitzender der SPD Rosbach/Rodheim. Nach dieser Resolution habe die Stadt Rosbach vor der Höhe „eine soziale und moralische Verpflichtung zur Unterstützung von Flüchtlingen als Element der Wahrung von Menschenwürde und Humanität“.

„Es ist doch sehr irritierend“, so Stengel weiter, „diese Art des Umgangs mit aus ihrer Heimat vor Verfolgung und Hunger geflohenen Menschen als menschenwürdig oder gar als Rosbacher Willkommenskultur zu bezeichnen“. Um die Halle auch über den Zeitraum der zum Teil über Jahre dauernden Asylanträge bewohnbar zu machen und ein hinreichendes Maß an Privatsphäre auch nach Gesetzeslage herzustellen, müssten die maroden sanitären Anlagen erneuert und Wände eingezogen werden. Die Kosten für eine solche Sanierung übersteigen dabei schnell und deutlich die für den Hallenabriss angepeilte Summe.

Nach Stengels Worten weise die Statistik des Wetteraukreises immer noch auf genügend Leerstände von Wohnraum in Rosbach und Rodheim hin. Nach seiner Ansicht solle Hr. Jacobi daher lieber dem Appell des Entschließungsantrages folgen und die Eigentümer auf das Fehlen von Flüchtlingsunterkünften hinweisen. Als positive Beispiele für eine gelebte Umsetzung der Resolution benannte Stengel den Fraktionsvorsitzenden der Grünen Peter Scholz oder den SPD-Stadtverordneten Karl-Heinz Dachs. Beide setzen sich als ehrenamtliche Betreuer mit Nachdruck und viel Engagement für die Flüchtlinge in unserer Gemeinde ein.

Weitreichende Details zu den Flüchtlingen in Deutschland und Europa finden sich unter

https://www.spd.de/aktuelles/Fluechtlingspolitik.

Speziell für Rosbach hat der runde Tisch zur Flüchtlingsbetreuung folgende Seite geschaltet:

http://willkommen-in-rosbach.de/

 

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim

Christian Stengel
Vorsitzender der SPD Rosbach/Rodheim