In einer Presseerklärung nimmt der Vorsitzende des Rosbacher Haupt- und Finanzausschusses, Dr. Hans-Peter Rathjens, Stellung zu den Vorgängen um die letzte Ausschuss-Sitzung am Montag, dem 21. Dezember Stellung. Hintergrund der Erklärung ist das Interview von Bürgermeister Alber, in dem dieser sein Unverständnis über Ablauf und Ergebnis der Sitzung geäußert hat.

„Der Termin um 20:00Uhr“, so führt Rathjens aus, „war mit dem Bürgermeister   abgestimmt.“ Da der Magistrat zu der angegeben Zeit noch nicht vor Ort war, habe er selbstverständlich fünf Minuten gewartet, bevor die Sitzung eröffnet wurde. Weil sich auch kein Schriftführer eingefunden hatte, habe sich Herr Scholz (Bündnis 90/Die Grünen) dankenswerterweise bereit erklärt, die Protokollführung zu übernehmen. Danach seien die drei Tagesordnungspunkte HGO konform abgearbeitet worden. „Bei dem TOP2 Flüchtlingsunterbringung“, erläutert der HaFi-Vorsitzende, „war der Magistrat immer noch nicht präsent.“ Gemäß §37 Absatz 2 der Rosbacher Geschäftsordnung für die parlamentarischen Gremien nimmt jedoch der Magistrat – zumeist vertreten durch den Bürgermeister - an den Ausschusssitzungen teil. „Die Sitzungsunterlagen“, erklärt Rathjens, „waren erst im Laufe des Freitags den Mitgliedern zugegangen.“ Die Fragen, die sich aus den Unterlagen bezüglich der Flüchtlingsstandorte bei den Mitgliedern des Ausschusses ergeben hatten, hätten aber in Anbetracht des unterschiedlichen Informationstandes und der knappen Vorbereitungszeit nur in Anwesenheit des Magistrats geklärt werden können. „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit! Es war daher nur konsequent, den TOP2 unter den gegebenen Umständen nicht zu behandeln“, schließt der HaFi-Vorsitzende. Das Ergebnis der Abstimmung, diesen Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln, fiel dementsprechend einstimmig aus.

Die nächste HaFi-Sitzung ist für den Januar terminiert. 

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim