Die Fraktion der SPD Rosbach/Rodheim traf sich am 07.01. in der Wasserburg in Nieder Rosbach, um Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Rosbach für die Jahre 2012 und 2013 zu diskutieren.
In einem längeren Vortrag stellte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rosbacher Stadtparlament und Finanzexperte Dr. Hans-Peter Rathjens zunächst noch einmal die wesentlichen Grundlagen der vor drei Jahren in Rosbach eingeführten doppelten Haushaltsführung dar. Anschließend erläuterte er die wichtigsten Posten des Haushaltes, der nicht alleine wegen der im Herbst anstehenden Bürgermeisterwahl in Abweichung zur bisherigen Vorgehensweise des jährlichen Haushaltsplans diesmal für zwei Jahre verabschiedet werden soll.
In der darauf folgenden Diskussion nutzten die anwesenden Fraktionsmitglieder die Gelegenheit, die geplanten Haushaltsansätze zu hinterfragen und Vorschläge für anzustrebende Änderungen und Ergänzungen einzubringen. So sollte nach Ansicht der Fraktionsmitglieder u.A. das im Jahr 2010 beschlossene Konsolidierungsprogramm konsequent fortgeschrieben werden. Zudem wäre es unerlässlich, die angestrebten Grundstücksan- und -verkäufe sowie die geplanten notwendigen Investitionen zügig umzusetzen, um durch weitere Verschiebungen nicht noch höhere Kosten z.B. für Zinsen zu verursachen.
Vor dem Hintergrund der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen stellten die Fraktionsmitglieder zum Abschluss der dreieinhalbstündigen Klausurtagung klar, dass das Kernziel für die nächsten Jahre ein ausgeglichener Haushalt sein muss. Dabei gelte es zu betonen, dass auch in Rosbach ab 2012 der Gürtel enger geschnallt werden müsse. Die Bürgerinnen und Bürger müssten nach Ansicht aller Teilnehmenden auf der einen Seite mit Gebührenerhöhungen und auf der anderen Seite mit der Kürzung oder dem Einfrieren von Leistungen rechnen. Hierbei werde ein zähes Ringen um Details im Haupt- und Finanzausschuss und im Stadtparlament erwartet.
Auch die Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit nach dem "Rosbacher Bürgerforum Haushalt" ab dem 09.01. ihre Vorschläge dem Magistrat der Stadt oder auch der SPD-Fraktion vorzutragen.
Christian Stengel
SPD Rosbach/Rodheim
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