Die SPD Rosbach/Rodheim hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der geplanten Sanierung des Rodheimer Schwimmbades beschäftigt. Nach ihrer Einschätzung ist das Sanierungs-Projekt auf einem guten Weg, zügig umgesetzt werden zu können. Die SPD spricht sich für eine finale Abstimmung der Umsetzungsvariante in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HaFi) und der darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung aus.

„In der HaFi-Sitzung am Donnerstag“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Rosbach/Rodheim Dr. Hans-Peter Rathjens, „werden wir die Varianten Edelstahl– und Folienbecken diskutieren. Hierbei werden Vertreter des Vereins Rettungsschwimmer anwesend sein, die eine finanzielle Beteiligung bei der Edelstahlvariante angeboten haben“.

Die SPD kommt aufgrund eigener Berechnungen und Überlegungen zum Abschreibungsmodell zu dem Ergebnis, dass die Edelstahlvariante nicht so kostenintensiv ist, wie in der ursprünglichen Magistratsvorlage dargestellt wurde.

„Aus diesem Grund ist eine nochmalige Befassung der Thematik durch den Haupt- und Finanzausschuss auch aus rechtlichen Gründen zwingend geboten“, führt Dr. Rathjens weiter aus. „Wäre die Edelstahlvariante in der letzten Stadtverordnetenversammlung direkt verabschiedet worden, hätte der Bürgermeister auf Basis der bisher vorliegenden Informationen und Berechnungen Widerspruch aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgebots der HGO einlegen müssen und die Antragstellung auf Förderung seitens des Landes wäre gescheitert. Damit wäre auch die Sanierung insgesamt in Frage gestellt worden“.

Aus diesem Grund zeigt sich die SPD-Fraktion über den Antrag auf eine Sondersitzung tief verwundert. „Nimmt man die Parlamentsarbeit und die HGO ernst“, so Dr. Rathjens, „hätte eine Sondersitzung frühestens am Freitag, dem 19. Juni, nach der HaFi-Sitzung stattfinden können. Hier siegt Populismus über Verstand“. Der Antrag auf eine Sondersitzung wurde von der Stadtverordnetenvorsteherin wegen nicht fristgerechter Einreichung abgelehnt. Vier Tage später, d.h. am 23. Juni, ist sowieso die reguläre Sitzung terminiert.

Zu dem leidigen Thema Standort führt der Fraktionsvorsitzende aus: „Es geht nicht um eine erneute Überprüfung des Standortes.“ Diese Frage sei in der Vergangenheit – auch mit Zustimmung der SPD – schon längst entschieden worden. Auch der Stadtentwicklungsplan komme hier zu einer eindeutigen Empfehlung. Vielmehr habe es vor einigen Jahren im Vorfeld der Thematik Schwimmbadsanierung keine vorurteilsfreie Prüfung einer Verlagerung und damit eines Neubaus an anderer Stelle – vorzugsweise am neuen Sportzentrum – gegeben. Im Zuge einer solchen Prüfung hätten auch die Stärken des jetzigen Standortes klar herausgearbeitet werden können: Hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung, zentrale Lage und gute Erreichbarkeit durch die Anbindung an den Bahnhof.

Die steigende Nachfrage nach Schwimmbadangeboten und das damit einhergehende erhöhte Verkehrsaufkommen ist ein Punkt, der durch eine Erweiterung des Parkplatzangebotes bei Umzug des REWE- Einkaufszentrum gelöst werden könnte.

„Gute Politik“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend, „ist ganz einfach: Alle relevanten Informationen zusammentragen, analysieren, bewerten und dann entscheiden“.

Christian Stengel / Dr. Hans-Peter Rathjens
SPD Rosbach/Rodheim