Christian Stengel (links oben) und Dr. Hans-Peter Rathjens, die Mitglieder der SPD Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss

Im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2012/13 hat das Rosbacher Stadtparlament auf seiner Sitzung am 31.01. in zähem Ringen mit Mehrheit unter Anderem die Erhöhung der Kindergartengebühren beschlossen. Dabei wurde nach Ansicht von Dr. Hans-Peter Rathjens, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Stadtverordneten-versammlung, die Chance vertan, "die durch die schwierige Haushaltslage entstandenen Kosten der Gemeinde auf breitere Schultern zu verteilen".

In einer Stellungnahme zur aktuellen Gebührendiskussion stellte Dr. Rathjens klar, dass die schwierige Haushaltslage nicht ohne Steuer und Gebührenerhöhungen finanziert werden könne. Die SPD setze sich jedoch wie bisher dafür ein, notwendige Gebührenerhöhungen so ausgewogen wie möglich und nach Einkommen gestaffelt zu gestalten und zum Ausgleich die alle Bürger betreffende jedoch sozial ausgewogene Grundsteuer B und damit die Steuer für bebaute und bebaubare Grundstücke moderat zu erhöhen.

Die Fraktion der SPD Rosbach/Rodheim habe bei den Haushaltsberatungen einen diesbezüglichen und gut begründeten Antrag gestellt, der jedoch von einer Mehrheit rund um die selbsternannte Familienpartei CDU abgelehnt wurde. Christian Stengel, Mitglied der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss fügte hinzu, dass sich die SPD in den nächsten Jahren dafür stark machen werde, die Gebühren aber auch die Steuern gleichmäßig und schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und nicht auf eine kurz bis mittelfristig nicht zu erwartende Gemeindefinanzreform zu setzen. Schuld an der finanzpolitischen Misere wären nicht die Rosbacher Stadtverordneten, sondern vor allem das im wesentlichen durch das Land Hessen zu verantwortende Gemeindefinanzierungsgesetz, nach dem zum Beispiel nur rund 40% der Gemeindesteuereinnahmen in den eigenen Kassen ankämen.

Im Rahmen ihres Statements zeigten sich Dr. Hans-Peter Rathjens und Christian Stengel auch weiterhin gesprächsbereit. Die SPD werde sich auch in Zukunft für eine gerechte Lastenverteilung innerhalb der Stadt Rosbach einsetzen.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim