Politischer Aschermittwoch mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Veröffentlicht am 14.02.2016 in Ortsverein

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In diesem Jahr konnte die SPD Rosbach-Rodheim einen besonderen Gast zum politischen Aschermittwoch in der Gaststätte zur Rose in Nieder-Rosbach begrüßen. Der Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, machte auf seinem Weg nach Kassel in Nieder-Rosbach Station und beantwortete die Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Begrüßt wurden die Gäste von Eckhard Hassebrock. Anschließend sprach Thorsten Schäfer-Gümbel über seinen Besuch in Flüchtlingslagern im Nordirak, von dem er gerade in der vorangegangenen Nacht zurückgekehrt war. Noch erschüttert von den Eindrücken über Not und Verzweiflung relativierte er die Diskussionen über die Flüchtlingsunterbringung in Deutschland. Viel wichtiger als diese Diskussion sei es, dass das UN-Flüchtlingshilfswerk seine Kürzungen von monatlich 40 auf derzeit 10Euro pro Monat schnellstmöglich zurücknähme, damit die Menschen nicht aus Angst vor dem Verhungern sich auf den Weg nach Europa machten. Wichtig seien auch die Gespräche nach dem Genfer und Minsker Abkommen, damit die Situation in der Region endlich nicht nur von gegenseitigem Misstrauen und Waffengewalt bestimmt werde. Für die Deutschen sei es unabhängig von der Diskussion der gerechten Verteilung der Flüchtlinge wichtig, den Menschen die Chance zur Integration zu geben. Dies sei eine wichtige Aufgabe und könne nur durch zwischenmenschliche Akzeptanz geleistet werden. Das wenig planvolle „wir schaffen das“ müsse durch ein „wir können das“ ersetzt werden. Hierzu Schäfer-Gümbel wörtlich: „Wir können die nötige Infrastruktur bereitstellen und Integration der Menschen ermöglichen. Hierzu ist es jedoch erforderlich, die Bildung auch der erwachsenen Flüchtlinge durch Volkshochschulen schnell auszubauen.“ Zudem sei der Familiennachzug von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen im Einzelfall zu überprüfen und pauschal abzulehnen. Die Frage nach dem Umgang mit Flüchtlingen aus den nordafrikanischen Staaten beantwortet Schäfer-Gümbel sehr differenziert. „Immerhin 4,6 % der Asylanträge von Nordafrikanern werden genehmigt, d.h. nicht alle Flüchtlinge aus dieser Region sind ungerechtfertigt. Das Problem der Verweigerung der Rückführung bei Ablehnung der Asylanträge muss mit den betroffenen Staaten diskutiert und schnellstmöglich gelöst werden.“ Die Angst vor Ausschreitungen und Gewalt bei vielen Bürgern durch die  Vorkommnisse in Köln sei verständlich. Die Probleme seien aber nicht neu und hätten ihren Ursprung in der verfehlten Integrationspolitik der vergangenen Jahrzehnte.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der von der örtlichen SPD sehr unterstützt wird und großen Beifall bei den Gästen fand, ist die Entlastung der Eltern von den Kindergartengebühren. Nach Schäfer-Gümbels Worten „muss auch die frühkindliche Bildung unabhängig vom sozialen Status der Eltern eine Selbstverständlichkeit sein. In einem ersten Schritt entlastet dies nicht nur die Eltern sondern auch die Kassen der Jugendhilfeeinrichtungen, die seit Jahren finanziell schwache Familien unterstützen.“ Zu einem späteren Zeitpunkt müsse auch über die Entlastung der Kommunen gesprochen werden.

Zum Ende seiner In seinen Ausführungen ging Thorsten Schäfer-Gümbel auch auf die Notwendigkeit zur deutlichen Verstärkung des sozialen Wohnungsbaues und der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums ein. Hier bestünde dringender Handlungsbedarf.

Nach der Anschließenden Diskussion und der Verabschiedung des Gastes konnte Ellen Dietz den SPD-Genossen Klaus Wenzel und Hans-Peter Pätsch für ihre langjährige Arbeit in der Partei und für die Stadt danken und ihnen Geschenke überreichen. Danach ging sie kurz auf die politische Arbeit der SPD in Rosbach und die Aktivitäten der Rosbacher SPD-Frauen ein.

Zum Abschluss der politischen Diskussion sprach Vorsitzende der SPD Rosbach/Rodheim Christian Stengel noch ein Grußwort an die Anwesenden. Er dankte den Genossinnen und Genossen für Ihre Arbeit und hob dabei besonders das Engagement von Karl-Heinz Dachs, Ellen Dietz und Reinhard Zeidler für die die in Rosbach untergebrachten Flüchtlinge hervor. Zeidler und Dachs sind ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in den Rosbacher Flüchtlingseinrichtungen, Ellen Dietz erteilt Sprachunterricht für Flüchtlinge und leistet damit einen besondere Beitrag für deren Integration. Abschließend eröffnete Stengel das traditionelle Heringsessen der SPD Rosbach/Rodheim.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim