SPD-Jahreshauptversammlung 2017 - Dr. Rathjens fordert Stadtverordnete zu einem vernünftigen Miteinander auf

Veröffentlicht am 26.04.2017 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Peter Rathjens mahnt ein Miteinander im Parlament an

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPD Rosbach/Rodheim berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rathjens über die Arbeit im Rosbacher Stadtparlament. Er begann seine Ausführungen mit einem Zitat von Jutta Dittfurth "Harmonie macht dumm" und stellte danach klar, dass eine faire und sachbezogene Diskussion im Parlament deshalb notwendig und befruchtend sei. 

Was aber in den letzten Monaten im Rosbacher Stadtparlament vor allem von FDF, Grünen und SALZ abgeliefert wurde, sei weder fair noch sachbezogen. "Unterschiedliche Meinungen in der Sache sind erforderlich, nicht aber persönliche und unsachliche Angriffe auf den politischen Gegner und den Bürgermeister". Rathjens sagte auch, dass auch Bürgermeister Thomas Alber hier oftmals nicht den richtigen Ton getroffen habe. Er bittet die Kontrahenten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rosbach zu einem vernünftigen Miteinander zurück zu finden. Gleichzeitig lobte er aber die Arbeit des Magistrats und der Verwaltung.

"Nach nur 3 Jahren ist es gelungen einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das hierfür auch unangenehme Maßnahmen erforderlich waren, ist nicht von der Hand zu weisen, war aber sicher notwendig. Das Baugebiet Sang und die Gewebegebiete sind durch die Verwaltung zügig auf den Weg gebracht worden. Der Abverkauf der Grundstücke zeigt, dass Rosbach hier auf den richtigen Weg ist. Nun ist es unbedingt notwendig eine Kita im Baugebiet Sang zu errichten. Ob die Stadt oder ein freier Träger hier den Hut auf hat, ist zeitnah zu entscheiden."

Es dürfe nach Rathjens Ansicht nicht passieren, dass nach Bezug der Wohnungen in der Sang keine ausreichenden KITA-Plätze vorhanden sind und die Stadt aufgrund der augenblicklichen Gesetzeslage eventuell Schadensersatz für fehlende Plätze zahlen müsse. Solange in der Sang nicht ausreichend Kita-Plätze existierten, dürfe die Einrichtung Gebrüder-Grimm nicht stillgelegt werden. Die SPD-Fraktion fordere daher vom Magistrat eine Arbeitsplatzgarantie für die städtischen Mitarbeiter in den Kitas bei Zuschlag für einen freien Träger. Das Instrumentalisieren der Ängste der Eltern für parteipolitische Zwecke ist für Dr. Rathjens ein höchst ungeeignetes Mittel. Die SPD-Fraktion stehe Eltern, Mitarbeitern der Kitas und Mitgliedern der politischen Gremien jederzeit für offene Gespräche zur Verfügung.

Herbert See
Pressesprecher der SPD Rosbach/Rodheim

 

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