Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ca. ein Jahr Stadtparlament in der Stadt Rosbach sind für mich nun fast geschafft und ich wollte Anfang des Kalenderjahres 2017 ein Fazit des vergangenen Jahres ziehen.

Ich muss sagen, dass ich von dieser Institution enttäuscht bin. Monat für Monat sieht man die Tagesordnung größer werden; und Monat für Monat versuchen verschiedene Akteure die Sitzungen in der Öffentlichkeit für die persönliche Eigendarstellung zu nutzen und dadurch die parlamentarische Arbeit zu erschweren.

Es wird im 24/7 Wahlkampfmodus auf einem Level diskutiert, welcher keinerlei Inhalt hat, außer darzustellen, was die eigene Partei oder Gruppierung doch alles "Tolles" macht. Manchmal fragte ich mich, wann wir darüber diskutieren werden, ob das Komma im zweiten Absatz des Antrages nun richtig oder falsch gesetzt worden ist.

Nennen sie mich naiv liebe Kollegeninnen und Kollegen aber ich bin in meinem jungen Juso Alter davon ausgegangen, es gehe in diesem Parlament um das Streiten über Inhalte, nicht um Personaldebatten und persönliche Differenzen einzelner Mitglieder.

Wir sind alle hier, daran möchte ich Sie erinnern, weil die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rosbach uns gewählt haben, um inhaltlich zu diskutieren und zu entscheiden.

Wir erleben viel zu oft öffentlich ausgetragene und peinliche Differenzen und persönliche Streitigkeiten. Diese Form der verbalen Abrechnung schaukelt sich unnötigerweise nach oben auf – ohne ein Ergebnis für die Sache zu erreichen.

Elend lange Wortbeiträge, die oft keinerlei inhaltliche parlamentarische Aussage haben, sondern objektiv reine Rhetorik in der Selbstdarstellung einzelner Akteure sind. Selbst Zuschauer schütteln ungläubig den Kopf. Dies ist einer demokratischen Instanz unwürdig. Und führt lediglich dazu, dass vor allem junge Menschen sich abwenden von einer Demokratie, die unsere Vorfahren hier zu Lande hart erkämpft haben.

Eine Demokratie, welche seit längerem ein immenses Akzeptanztief erreicht hat. Diese Demokratie müssen wir verteidigen. Aber das können wir nur, wenn wir sachorientiert arbeiten, persönliche Interessen hintenanstellen und den Menschen beweisen, dass unsere Demokratie das höchste Gut unserer freiheitlichen Grundordnung ist.

Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass sich gestern, am 30.01.1933, die Machtergreifung jährte. Zwei Tage später wurde damals der Reichstag durch Hindenburg aufgelöst und Neuwahlen für den 05. März 1933 angesetzt. 84 Jahre später möchte ich Sie alle darauf hinweisen, wie wertvoll es ist, eine lebendige Demokratie leben zu dürfen und dafür zu sorgen, dass Menschen stolz auf die Demokratie sind.

Verstehen sie mich bitte richtig: Inhaltliche Differenzen sind in Ordnung – das ist unser Auftrag und dies sollten wir nie vergessen. 

Es geht also um sachlichen Diskurs im parlamentarischen Rahmen. Das Ziel ist klar: Mehrheiten gewinnen unter Berücksichtigung des Rechtes auf Anderssein und um unsere Kommune voranzubringen und lebenswerter zu gestalten. So verstehe ich den Wählerauftrag.

Ich bitte sie alle daher sachlich und diszipliniert an den Tagesordnungspunkten zu arbeiten; ganz im Sinne des Demokratieverständnisses, das uns aus gutem Grunde vor Tagen wie dem 30.01.1933 schützt.

Ich wünsche uns allen eine erfolgreiche erste Sitzung sowie ein demokratisch erfolgreiches Jahr 2017. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Fabian Hassebrock