Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2024

Sehr geehrter Herr Lingnau, liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute stimmen wir über den Haushaltsentwurf 2024 ab, den Sie, Herr Bürgermeister Maar, in Ihrer Funktion als Kämmerer am 31. Januar ins Parlament eingebracht haben.  Der Weg von der Einbringung bis zur heutigen Abstimmung war ruckelig, mit einigen Stolpersteinen gepflastert und hier und da doch recht mühselig. Etwas, was außerhalb des Verantwortungsbereichs des Stadtkämmerers liegt, ist das konfuse Agieren des Wetteraukreises bezüglich der Festlegung von Kreis- und Schulumlage.  Zunächst wird eine Erhöhung der Kreisumlage von 31,10% auf 34,20% kommuniziert, die wenig später bei Einbringung des Haushalts wieder auf 31,10% zurückgenommen wird. Es wird eine Anhebung der Schulumlage von 13,87% auf 16,66% angekündigt, die dann auf 16,10% reduziert wird. Die Verantwortung mag formal beim Kreiskämmerer liegen, aber ich sehe bei solch wichtigen Fragen schon eine Gesamtverantwortung bei der Koalition aus CDU und SPD. Dieses Hin und Her macht die Haushaltsplanungen der Kommunen und die Diskussionen in den Parlamenten zu einer Farce, zumal schon im Dezember vielerorts die Haushaltssatzungen verabschiedet wurden.

In der Präsentation „Einbringung Haushaltsplan-Entwurf 2024“ schreibt der Kreiskämmerer:   

"Für die Mittelfristplanung wird eine kalkulatorische Kreisumlage als Fehlbedarfsdeckungsumlage herangezogen, um eine auskömmliche Finanzlage abzubilden."

Auf Nachfrage und Bitte von mir hat Bürgermeister Maar diese Sätze erfahren und sie uns in der HaFi-Sitzung am 14. März mitgeteilt:

 

Klausurtagung 2024 der SPD im Dorfgemeinschaftsraum Rodheim

SPD Klausur 2024

Am vergangenen Wochenende traf sich der erweiterte Vorstand der SPD Rosbach unter der Leitung der beiden Vorsitzenden Denise Schäfer und Claudia Hetjes zur Klausurtagung im Dorfgemeinschaftsraum in Rodheim. Auf der Tagesordnung standen neben der Jahresplanung die Setzung und Vorbereitung der thematischen Schwerpunkte. So soll zum Beispiel das Thema Schaffung von bezahlbarem Wohnraum weiterhin prioritär verfolgt werden.

Doch nicht nur lokale Themen wurden besprochen, auch die am 09.Juni 2024 stattfindende Europawahl war Teil der Diskussion.

„Das Thema Europa liegt uns allen sehr am Herzen.“, fassten Schäfer und Hetjes den allgemeinen Tenor zusammen. „Wir müssen die Wahlberechtigten motivieren, ihr Stimmrecht wahrzunehmen und die Zukunft Europas nicht den Hetzern und Anti-Europäern zu überlassen.“

Sie bedankten sich am Ende der Klausur bei allen Teilnehmenden für den fruchtbaren Austausch und ihr stetiges Engagement auch in schwierigen Zeiten.

Die SPD Rosbach freut sich darauf, sich weiterhin mit vollem Einsatz für die Belange der Rosbacher Bürger:innen einzubringen.

Als nächstes steht jedoch noch einmal das Vergnügen im Vordergrund:

Am Freitag, dem 08.März 2024 findet ab 18.00 Uhr der nächste „unpolitische Spieleabend“ in der Wasserburg statt, zu dem alle Spielfreudigen herzlich eingeladen sind.

 

Auf in die nächste Runde: Einladung zum Spieleabend am 08.März 2024

Ein klein Auswahl der vorgehalten Spiel.

Draußen ist es nass und grau, der Frühling lässt noch auf sich warten. Wie verkürzt man sich die Zeit und lenkt sich vom Alltag ab? Was könnte einem jetzt guttun? Wie wäre es, zusammen schöne und kurzweilige Momente bei den unterschiedlichsten Gesellschaftsspielen zu genießen? Wer dabei gewinnt, ist nebensächlich, im Vordergrund sollen der Spaß am Spiel und das Miteinander stehen.


Nach dem erfolgreichen Auftakt im November 2023 lädt die SPD Rosbach daher zum zweiten Mal zu einem bewusst unpolitischen Spieleabend ein, an dem jede:r auch gerne das eigene Lieblingsspiel mitbringen und vorstellen kann. Eine Auswahl verschiedenster aktueller Spiele und gängiger Klassiker wird vorgehalten, die Spannbreite reicht von diversen Kartenspielen über Scrabble bis hin zu Carcassonne, Monopoly oder Trivial Pursuit. Große und auch kleine Spielbegeisterte können hier fündig werden und auch Neues entdecken.

Für Getränke, Knabbereien und eine gute Grundstimmung ist gesorgt. Los geht es am Freitag, dem 08.März 2024 ab 18.00 Uhr in der Wasserburg in Nieder-Rosbach.

Voranmeldung gerne via E-Mail gerne an Spieleabend@spd-in-rosbach.de, es darf sich aber auch spontan dazugesellt werden.

Die SPD Rosbach freut sich auf einen entspannten Abend!

 

Einladung zum SPD-Stammtisch am 21.Februar 2024

Auch im Februar lädt die SPD Rosbach wieder zum „Politischen Stammtisch“ ein:

Am Mittwoch, dem 21.Februar 2024 wird es ab 19 Uhr in der Gaststätte „Grasgrün“, Sportallee 1, 61191 Rosbach Gelegenheit geben, in zwangloser Atmosphäre über bundes- oder kommunalpolitische Themen miteinander ins Gespräch zu kommen, so zum Beispiel über den Haushaltsentwurf der Stadt Rosbach.

Der Fraktionsvorsitzende Dr.Hans-Peter Rathjens und der Vorstand der SPD Rosbach freuen sich auf einen anregenden Austausch!

Doch nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen:

Im Januar wurde damit begonnen, die Vorstände von lokalen Vereinen explizit zum Stammtisch einzuladen. In der ersten Runde waren dies Vertreter des Heimatgeschichtsvereins 1984 Rosbach vdH sowie des Rodheimer Geschichts- und Heimatvereins e.V..

Die SPD Rosbach bedankt sich ausdrücklich für die Gesprächsbereitschaft und die interessanten Einblicke in die Tätigkeiten beider Vereine.

Durch ihre wertvolle ehrenamtliche Arbeit halten sie die Erinnerung an die Stadtgeschichte wach und tragen mit ihrer archivarischen Tätigkeit dazu bei, diese für künftige Generationen informativ aufbereitet zu bewahren. Herzlichen Dank für dies stetige Engagement!  

 

Klaus Adamek gewinnt Preisskat der SPD Rosbach

An vier Tischen wurde um die Preise gekämpft.

Am Freitag, den 26. Januar 2024 fand das traditionelle Preisskatturnier der SPD Rosbach zum nunmehr 35.Mal statt.

14 Skatbegeisterte aus Rosbach und Umgebung trafen sich in der Wasserburg, um erstmals unter der Leitung von Stefan und Susanne Buder an 4 Tischen den Sieg nach den Regeln des Deutschen Skatverbands unter sich auszuspielen.

Zur allgemeinen Freude konnte die Ortsvereinsvorsitzende Claudia Hetjes unter Ihnen auch Bürgermeister Steffen Maar und den Landtagsabgeordneten Matthias Körner als Teilnehmer begrüßen.

Das bewährte Team der SPD Rosbach, angeführt von Ellen Dietz und Manfred Pakullat, kümmerte sich vor Ort mit Herzblut um die Bewirtung und das Wohlergehen der Gäste.

Nach 2 Serien und gut 4 Stunden standen die Gewinner schließlich fest:

Unter großem Beifall wurden Wolfgang Kopp für den dritten Platz, Jörg Welker für Platz 2 und dem Gesamtsieger Klaus Adamek für Platz 1 von Hetjes die Geldpreise überreicht.

Die SPD Rosbach bedankt sich bei allen Mitspielenden für einen gelungenen Abend und freut sich auf ein Wiedersehen beim nächsten Preisskat.

Zuvor gibt es jedoch auch für alle anderen Spielbegeisterten eine Gelegenheit, sich zu treffen:

Am Freitag, dem 08.März 2024 steigt ab 18.00 Uhr der nächste „unpolitische Spieleabend“ in der Wasserburg. Nähere Informationen folgen in Kürze.

 

„Bezahlbarer Wohnraum ist das Gebot der Stunde“

Foto: Die Teilnehmer:innen der Besichtigung

Die Rosbacher SPD setzt sich weiter für bezahlbaren Wohnraum ein. Um Möglichkeiten einer weiteren, erfolgreichen Zusammenarbeit auszuloten und sich zu wohnungspolitischen Fragen auszutauschen, trafen sich die Genoss:innen unter Leitung ihrer Vorsitzenden Claudia Hetjes mit Vertretern des Friedberger Bauvereins „Eigner Herd ist Goldes wert eG“. Auf dem Programm stand die Besichtigung eines Neubaus in der Kreisstadt mit anschließender Diskussion in der Geschäftsstelle in der Kleinen Klostergasse.  

Bereits die Begehung des Neubaus, den der Bauverein im Friedberger Baugebiet „Am Steinernen Kreuz“ realisiert, hinterließ bei den Sozialdemokrat:innen großen Eindruck. „Wir können hier“, betonen die beiden Vorstandsmitglieder des Bauvereins Roland Kostial und Mario Reinwarth, „Wohnraum zu einer Kaltmiete von 8,50 €/qm anbieten. Hinzu kommen 2 €/qm an Nebenkosten.“ Es entstehen acht 2- und zwölf 3-Zimmerwohnungen. Die eingetragene Genossenschaft, die 1894 in Friedberg als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen gegründet wurde, verfügt aktuell über 276 Wohnungen mit 17.865 qm Wohn-/Nutzfläche.  45 Wohnungen befinden sich in Altbauten, also in Häusern, die vor 1948 erbaut wurden. In Rosbach hatte der Bauverein ein Haus in der Sang errichtet. Hier entstanden 15 Wohnungen, davon drei 4-Zimmer- und jeweils sechs 3- und 2-Zimmerwohnungen.

„Das gemeinnützige Genossenschaftsmodell“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „ist ein wichtiger Eckpfeiler, um eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung sicherzustellen.“  Um diese Ziele zu erreichen, ist in Zeiten mit stark steigenden Grundstückspreisen, deutlich anziehenden Baukosten und höheren Zinsen aber Förderung durch die öffentliche Hand unverzichtbar, um die Mieten auf einem akzeptablen Niveau zu halten. „Zur Realisierung unserer Projekte“, führte Roland Kostial aus, „benötigen wir auf jeden Fall günstiges Bauland seitens der Stadt, Zuschüsse sowie niedrigverzinsliche bzw. zinslose Darlehen mit einer langen Bindungsdauer.“ Dabei liegt das Hauptaugenmerk des Bauvereins auf Wohnungsangebote für Personen mit einem Einkommen, das moderat oberhalb der Grenzen für den sozialen Wohnungsbau liegt, die aber auf dem freien Wohnungsmarkt sehr schnell an ihre finanziellen Belastungsgrenzen stoßen. Bezüglich der Kredite ist die WI-Bank als Förderbank des Landes Hessen der wichtigste Ansprechpartner, die über dem sogenannten 2. Förderweg  verbilligte Mittel anbietet.

Einem weiteren Engagement in Rosbach steht der Bauverein grundsätzlich offen gegenüber. Eine Vorlaufzeit von zwei Jahren sei aber schon nötig, um die Modalitäten zu klären, zumal wenn neue Wege der Zusammenarbeit beschritten werden sollen.  Der Fraktionsvorsitzende Dr. Rathjens sprach in diesem Zusammenhang auch das Thema Erbbaupacht in Kooperation mit kirchlichen Institutionen sowie der Stadt Rosbach an. Auch die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum auf einem Nahversorgermarkt wäre Neuland für den Friedberger Bauverein, was eine entsprechende Vorprüfung der Rechtslage voraussetzt.

 

Lust, Skat zu dreschen? Beim Preisskat sind noch Plätze frei!

Gute Nachrichten für Skatfreundinnen und -freunde: Beim traditionellen Preisskat der SPD Rosbach am Freitag, dem 26.Januar 2024 sind noch Plätze frei!

Wer Lust hat, beim Wettbewerb um die vorderen Ränge mitzumischen, kann sich weiterhin per E-Mail unter 

spieleabend@spd-in-rosbach.de anmelden. Auch spontan Spielfreudige sind herzlich willkommen.

Ab 19.00 Uhr wird in der Wasserburg in Nieder-Rosbach wieder zu den Karten gegriffen, der Einlass beginnt 30 min früher.

Die Startgebühr beträgt 10.00 €, gespielt wird gemäß den Regeln des Deutschen Skatverbandes.

Für Getränke und Snacks wird vor Ort gesorgt.

Die SPD Rosbach freut sich auf eine rege Teilnahme und einen spannenden Abend!

 

Mitgliederversammlung der SPD Rosbach mit spannenden Gästen

Steffen Maar spricht vor den Genossinen und Genossen bei der Mitgliederversammlung

Wie bereits im letzten Jahr fanden sich die Rosbacher Genossinnen und Genossen Ende November bei Kaffee und Kuchen zusammen, um in entspannter Atmosphäre

Bürgermeister Steffen Maar

die vergangenen Monate zu betrachten und ihre halbjährliche Mitgliederversammlung zu begehen. Miteingeladen waren diesmal ausdrücklich die Partnerinnen und Partner, um die Gelegenheit zu nutzen, sich bei ihnen für ihren steten Rückhalt und ihre Mitarbeit zu bedanken.

Ebenfalls mit von der Partie im Kolleg der Gaststätte Müllers waren Bürgermeister Steffen Maar und der frisch gewählte SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 25, Matthias Körner.

Nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende Denise Schäfer bekamen die Anwesenden Gelegenheit, sich erst einmal zu stärken, bevor es an den politischen Teil des Nachmittags ging, unter anderem mit einer köstlichen veganen Schwarzwälder-Kirsch-Torte.

Zu Beginn gab Bürgermeister Steffen Maar einen interessanten Einblick in die aktuelle Ortspolitik und zeigte auf, wo er die Schwerpunktthemen der nächsten Monate sieht. Im Anschluss daran beantwortete er ausführlich die Fragen der Genossinnen und Genossen, unter anderem zu den Themen Glasfaserausbau oder Ladesäulen.

Die OV-Mitglieder bedankten sich beim Bürgermeister und zeigten sich wieder einmal von seiner Nahbarkeit beeindruckt.

Matthias Körner MDL

Nach einer kurzen Pause übernahm Matthias Körner das Wort und ging in seinen Ausführungen auf den desaströsen Ausgang der Landtagswahl und die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ein. Körner gehörte der Verhandlungsgruppe Familie, Arbeit, Soziales an und berichtete von deren Arbeit.  Aus den Reihen der Genossinnen und Genossen waren auch kritische Rückfragen zu hören, insbesondere zum Themenkomplex Migration, auf die Körner ausführlich einging. 

Nach seinen Ausführungen wurde Matthias Körner mit viel Applaus verabschiedet, zumal er noch immer an den Folgen eines Infekts laborierte, sich den Weg nach Rosbach aber nicht nehmen ließ.

Am Ende der Veranstaltung bedankten sich die beiden Ortsvereinsvorsitzenden Denise Schäfer und Claudia Hetjes für die lebhafte Teilnahme trotz des parallel terminierten Eintracht-Spiels und wünschten allen Beteiligten eine schöne Weihnachtszeit.