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SPD Rosbach/Rodheim

Alljährliches Fraktionsessen der SPD Rosbach/Rodheim

Kommunalpolitik


Haushalt einmal anders - Christian Stengel überreicht Dr. Hans Peter Rathjens ein Notgroschen-Sparschwein

Wie in jedem Jahr trafen sich auch 2012 die Mitglieder der SPD-Fraktion mit ihren Partnerinnen und Partnern zu Jahresbeginn in einem örtlichen Lokal zu ihrem traditionellen Fraktionsessen. Diesmal hatten der Parteivorsitzende Reinhard Zeidler, der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens und der Pressesprecher Herbert See die Pizzeria Salerno in Rodheim ausgewählt, deren Team die Gäste mit allerlei italienischen Köstlichkeiten erfreute.

In seiner Begrüßungsansprache ging der Fraktionsvorsitzende der SPD Rosbach/Rodheim, Dr. Hans-Peter Rathjens, kurz auf die aktuelle Arbeit in Parlament und Fraktion ein. Er wies dabei u.A. auch auf die aktuellen Haushaltsberatungen in der Stadtverordnetenversammlung, den Ortsbeiräten und den Ausschüssen und den mitunter schwierigen Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt hin. Abschließend lobte er die weiterhin gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und vor allem das politische Engagement der Fraktionsmitglieder. Für die Partnerinnen und Partner sei es nicht immer leicht, auf ihre im Rahmen der vielfältigen Fraktionsaktivitäten eingespannten Lebenspartner zu verzichten.

Im Anschluss richtete Reinhard Zeidler das Wort an die Anwesenden und bedankte sich auch im Namen der Partei für die gute und konstruktive Politik der Fraktionskollegin und Kollegen und die gute Zusammenarbeit von Fraktion und Vorstand.

Während der Veranstaltung übergab der Fraktionskollege Christian Stengel als zweites Mitglied der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss ein großes Sparschwein als Präsent an den Fraktionsvorsitzenden. Nach Stengels Worten habe sich dieser als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses sehr verdient nicht nur um die Qualifikation der Fraktionsmitglieder im Bezug auf die städtischen Finanzen sondern insgesamt auch um die finanziellen Belange der Stadt gemacht. Stengel betonte noch einmal, dass auch in Rosbach ab 2012 der Gürtel enger geschnallt werden müsse. Die Bürgerinnen und Bürger müssten nach Ansicht der SPD-Fraktion auf der einen Seite mit Steuer- sowie Gebührenerhöhungen und auf der anderen Seite mit der Kürzung oder dem Einfrieren von Leistungen rechnen. In diesem Zusammenhang forderte Stengel den Bürgermeister dazu auf, den Bürgerinnen und Bürgern die Kosten- und Einnahmesituation ehrlich und offen darzulegen. Es dürfe dabei zum Beispiel auch nicht verschleiert werden, dass der nötige und von allen Fraktionen beschlossene Ausbau in der Kinderbetreuung, dessen Kosten einen Großteil der Ausgaben der Stadt Rosbach ausmachen, letztendlich von allen Bürgerinnen und Bürgern zu zahlen ist. Die Schulden der Stadt Rosbach, die gemäß Haushaltsansatz im Jahr 2012 auf über 17Mio. Euro steigen werden, müssten so schnell wie möglich abgebaut werden und dürften nicht weiter zu Lasten nachfolgender Generationen gehen.

Abschließend schloss Stengel sein Statement augenzwinkernd mit den Worten, dass Dr. Rathjens dieses "Notgroschen-Sparschwein" im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte zum Doppelhaushalt 2012/2013 ganz bestimmt gut gebrauchen könnte, "um die hoch gesteckten Finanzziele der Stadt und des Bürgermeisters zu erreichen".

Nach mehr als vier Stunden endete ein interessanter und diskussionsreicher Abend, an den sich die Teilnehmer sicherlich noch länger gerne erinnern werden.

Herbert See
Pressesprecher

 
 

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