Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Anträge und Anfragen zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2023

Situation Rathaus / Neubau Rathaus

Wir fragen den Magistrat:  

  • Wo und in welcher Zahl sind die Rathausmitarbeiter derzeit auf einzelne Standorte in Rosbach aufgeteilt?
  • Welcher – finanzieller und nicht-finanzieller – Aufwand ist damit verbunden?
  • Welche Vorteile würde der Neubau eines Rathauses mit sich bringen?
  • Wie dringlich bzw. wünschenswert wäre aus Sicht des Magistrats ein Neubau?
  • Welche Standorte bieten sich aus heutiger Sicht für einen Neubau an?
  • Inwiefern würden diese Optionen durch den Verkauf von Grundstücken auf mittlere Sicht wieder eingeschränkt werden? 
  • Wie hoch wäre schätzungsweise der Erlös, wenn das bestehende Rathaus inklusive Grundstück verkauft würde?
  • Welche Räumlichkeiten könnten in ein neues Rathaus verlagert werden, z. B. Bücherei, Heimat- und Geschichtsverein? 
  • Wie hoch wären – grob geschätzt - die Baukosten für ein so erweitertes Rathaus?  
 

SPD Rosbach stellt Prüfauftrag zum Einsatz von Wärmepumpen in städtischen Gebäuden

Die SPD Rosbach hat in der letzten Stadtverordnetenversammlung Ende März einen Prüfauftrag für den Einsatz von Wärmepumpen in städtischen Gebäuden eingebracht. Der Magistrat wird darin aufgefordert, Berechnungen seitens der Verwaltung vorzulegen, welche Kosten eine Umstellung der Beheizung auf Wärmepumpen mit sich bringen würde und wie sich die Wirtschaftlichkeit darstellt. Eine Vorberatung soll im Umwelt- und Planungsausschuss erfolgen. 

„Nicht nur die privaten Haushalte sind betroffen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „sondern gerade auch der öffentliche Sektor muss als Vorbild bei der Energiewende vorangehen.“ Kindertagesstätten, Bürger- und Rathäuser, Schulen, Universitäten, Bundes-, Landes- und Kreisbehörden sowie Kasernen, hier besteht nach Ansicht der Rosbacher SPD ein großes Potenzial, um die energetische Sanierung in Deutschland seitens des Staates voranzubringen. 

 

SPD Rosbach begrüßt die Aktualisierung des Seniorenplans

Die SPD Rosbach begrüßt die Aktualisierung des städtischen Seniorenplans und bedankt sich recht herzlich beim Senioren- und Inklusionsbeirat (SIB) für die ehrenamtlich geleistete Arbeit. Der Dank gilt insbesondere den Teilnehmern des extra hierfür gebildeten Arbeitskreises, namentlich Gudrun Kuhn, Ulrike See, Christine Seim, Volker Weidmann, Bernhard Winkler und dem Leiter der Arbeitsgruppe Kurt Beltz. Die SPD hatte Mitte 2021 den Antrag gestellt, den aus dem Jahre 1982 stammenden „Kommunalen Altenplan“ zu aktualisieren und den Erfordernissen und Gegebenheiten der Zeit anzupassen. 

„Der vorgelegte Seniorenplan“, so die SPD-Vorsitzende Claudia Hetjes, „ist ein Beleg dafür, dass die Kommunalpolitik die spezifischen Bedürfnisse unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zwingend im Auge behalten muss.“

 

Windpark Winterstein: Rosbacher SPD enttäuscht über Ausschreibungsergebnis

Enttäuscht zeigt sich die Rosbacher SPD über das Ausschreibungsergebnis des Windparks Winterstein. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Firma ABO Wind AG auf den Flächen von Hessen Forst den Zuschlag im Bieterverfahren erhalten. Damit wird die von vielen im Vorfeld geäußerte Befürchtung eines „Flickenteppichs“ an Betreibern Realität. Von den 414,3 Hektar des Vorranggebietes befinden sich 119,9 Hektar bzw. rund ein Viertel im Landeseigentum. 

„Wir hatten die Hoffnung“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens, „dass die OVAG zum Zuge kommt.“

 

„Lecker, regional und saisonal“ Landratskandidat Rouven Kötter besucht Rosbacher Bauernmarkt

Rouven Kötter auf dem Rosbacher Bauernmarkt - April 2923

„Der Rosbacher Bauernmarkt ist nicht nur ein schöner Treffpunkt für Jung und Alt, sondern er bietet auch eine tolle Auswahl an lokal erzeugten Produkten“, schwärmte Landratskandidat Rouven Kötter am vergangenen Freitag, als er dem Bauernmarkt einen Besuch abstattete. Gemeinsam mit Marktmeister Norbert Schön machte er einen Rundgang über den Markt und informierte sich über die Marktbeschicker und deren Produkte. „Ich liebe solche Märkte. Hier gibt es ein ganz besonderes Flair und man bekommt qualitativ hochwertige Produkte. Für einen Genussmenschen wie mich sind Märkte wie dieser in Rosbach tolle Orte, die ich sehr gern besuche“, so Kötter.

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2023

Die SPD-Fraktion hatte zur Stadtverordnetenversammlung am 28. März 2023 eine „Kleine Anfrage“ und vier Anträge gestellt. Darüber hinaus lag ein vom Magistrat eingebrachter Grundsatzbeschluss zur Ansiedelung eines Ärzte- und Gesundheitszentrums in Ober-Rosbach vor.

Die „Kleine Anfrage“ hakte nach, warum zu dem anstehenden Ortstermin des Magistrats zum Sanierungsstand des Rodheimer Schwimmbades die Schwimmbad AG nicht miteingeladen wurde. Laut Auskunft von Bürgermeister Maar sei keine Einladung erfolgt, da der Magistrat in nicht-öffentlicher Sitzung tage. Die Schwimmbad AG, die eigens zur fachlichen Begleitung der Sanierungsmaßnahmen

 

Einladung zum SPD-Stammtisch am 05.04.23

Die SPD Rosbach lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem ersten öffentlichen Stammtisch ein. 

Am Mittwoch, dem 05.April 2023 wird es ab 19 Uhr in der Gaststätte „Müllers“ im Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12-14, Gelegenheit geben, in zwangsloser Atmosphäre miteinander ins Gespräch zu kommen. 

Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, auch Nachzügler sind herzlich willkommen.

Die SPD Rosbach freut sich auf Ihre Teilnahme!